Meldung anzeigen


Nr. 114-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn betreffend Senioren- und Pflegeheime

 

 

Auch in Salzburg steigen die Corona-Infektionszahlen wieder an. Die Corona-Hochphase im März und April war auch für viele Senioren eine besonders schlimme Zeit. In Pflegeheimen mussten sie wochenlang fast ohne jeglichen Kontakt zur Außenwelt ausharren. Das System der häuslichen Pflege, in dem viele Pflegekräfte aus dem osteuropäischen Ausland kommen, schien kurzzeitig vor dem Kollaps zu stehen. Natürlich ist das Coronavirus für Menschen in höherem Alter und mit Vorerkrankungen noch immer besonders gefährlich und eine Einschleppung der Krankheit in Senioren- und Pflegeheime muss unter der Bedachtnahme der Freiheitsrechte unbedingt vermieden werden. Jedoch gelingt das nur bedingt und immer wieder werden Infektionen nachgewiesen, die mitunter nicht nur die Bewohner der diversen Einrichtungen betrifft, sondern vor allem das Pflegepersonal. Ein Aufrechterhalten der Kapazitäten kann durch die Quarantänevorschriften teilweise nur noch bedingt gewährleistet werden.

 

Gerade die Zusammenarbeit zwischen dem Land als Gesetzgeber und den Gemeinden als vollziehende Körperschaft funktioniert in dieser Hinsicht suboptimal. Die Bürgermeister werden diesbezüglich im Regen stehen gelassen und haben weder Informationen über Vorgehensweisen noch können sie die zuständigen Stellen erreichen.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Welche Pläne haben Sie über den Sommer erarbeitet, um in Zusammenarbeit mit den Gemeinden gerade Senioren- bzw. Pflegeheime in Coronazeiten weiterhin voll einsatzfähig zu halten?

 

  1. Warum werden den Senioren- bzw. Pflegeheimen keine Notfallprotokolle zur Verfügung gestellt, falls eine Infektion sich dort ausbreiten sollte?

 

  1. Warum wurde von Ihnen bis heute keine Telefonzentrale als direkter Ansprechpartner für die Gemeinden eingerichtet?

 

  1. Wie lange dauert die Durchtestung eines Senioren- bzw. Pflegeheims ab Bekanntwerden der ersten Infektion (wir ersuchen um Auflistung nach dem jeweils durchgetesteten Heim)?

  2. Wie viele Mitarbeiter Ihres Ressorts sind für den Informationsfluss mit den Gemeinden verantwortlich?

 

  1. Wer in Ihrem Ressort ist für die Koordinierung zwischen dem Land Salzburg und den Gemeinden verantwortlich?

 

  1. Haben Sie dafür gesorgt, dass die Gemeinden auch am Wochenende bzw. nach Dienstschluss Ihres Ressorts im Notfall Kontakt aufnehmen können?

 

  1. Wenn ja, wie?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, wie können Sie es verantworten, dass die Gemeinden gerade in der Corona-Krise von Ihrem Ressort hinsichtlich Informationen, Vorgehensweisen, etc. vernachlässigt werden?

 

  1. Welche Informationen bzw. Vorgehensweisen werden den Gemeinden für den Fall einer Infektion zur Verfügung gestellt?

 

  1. An wen in Ihrem Ressort können sich die Gemeinden wenden, wenn verstärkt Personal in den Senioren- bzw. Pflegeheimen benötigt wird?

 

  1. Inwieweit arbeiten die Bezirkshauptmannschaften mit Ihrem Ressort hinsichtlich Senioren- und Pflegeheime zusammen?

 

 

Salzburg, am 11. November 2020

 

Svazek BA eh.

 

Dr. Schöppl eh.