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Bericht

des Finanzüberwachungsausschusses zum Bericht des Rechnungshofes (Reihe Salzburg 2019/2) betreffend „Ökologisierung Fließgewässer, zweite Sanierungsperiode“

Der Finanzüberwachungsausschuss hat sich in der Sitzung vom 21. Oktober 2020 mit dem Bericht befasst.

Abg. Obermoser geht in seiner Berichterstattung auf die Bedeutung der Ökologisierung der Fließgewässer ein. Hier könne ein Wandel festgestellt werden und seien veränderte Sichtweisen erkennbar. Während früher Begradigungen, Landgewinn oder Oberflächenentwässerung im Fokus gestanden seien, habe in den letzten Jahrzehnten eine Bewusstseinsbildung stattgefunden. Die Thematik des Klimaschutzes und das gehäufte Auftreten von Hochwasser hätten zu einem Umdenken geführt. Mit der Renaturierung von Flüssen seien die Gewässer langsamer unterwegs und zugleich würden Naherholungsgebiete entstehen. Seien zB Fischaufstiegshilfen vor 20 Jahren noch ein Novum gewesen, so seien diese heute selbstverständlich. Der Bericht befasse sich mit einem vordergründig einfachen und zugleich komplexen Thema, bei dem viele Beteiligte und Interessen in Übereinstimmung gebracht werden müssten. Hinsichtlich der Vergabekriterien sei anzumerken, dass bei der Materialverwendung auch die Regionalisierung und der ökologische Fußabdruck berücksichtigt werden sollten. Als Beispiel könne die Verwendung von Flussbausteinen aus der direkten Umgebung genannt werden. Seines Erachtens sollte regionale Verfügbarkeit Vorrang vor dem Bestbieterprinzip haben. Insgesamt zeige der Bericht, dass man mit dem Salzburger Weg optimal unterwegs sei.

Abg. Dr.ⁱⁿ Dollinger bedankt sich beim Team der Wasserwirtschaft, das mit viel Erfahrung und Verhandlungsgeschick diese gute Arbeit geleistet habe. Nun gelte es, an diesem immensen Vorhaben noch weiter zu arbeiten. Der angesprochene Salzburg Weg sei offensichtlich zu 75 % erfolgreich.

Abg. Weitgasser berichtet über die erfolgreiche Renaturierung der Enns in Altenmarkt. Der einst trapezförmige Flusslauf sei aufgeweitet worden und jetzt ein Erholungsgebiet für die Bevölkerung. Es zeigten sich auch Strukturveränderungen im und am Fluss.

Abg. Lassacher schließt sich den Ausführungen des Berichterstatters an. Ebenso könne er bestätigen, dass Renaturierungsmaßnahmen wie etwa in St. Michael attraktive Erholungsbereiche für die Bevölkerung entstehen ließen. Positiv zu vermerken sei auch, dass mit diesen Maßnahmen das Bewusstsein für den Lauf der Gewässer bei der Jugend verstärkt werde.

Sektionschefin Mag.^a Dr.ⁱⁿ König (Rechnungshof) bedankt sich seitens des Rechnungshofes am regen Interesse an den Themen, die der Rechnungshof behandelt habe. Es zeige sich, dass deren Aktualität nach wie vor gegeben sei.

Abg. Obermoser beantragt, den Bericht des Rechnungshofes (Reihe Salzburg 2019/2) betreffend „Ökologisierung Fließgewässer, zweite Sanierungsperiode“ zur Kenntnis zu nehmen. Dieser Erledigungsvorschlag wird einstimmig angenommen.

Der Finanzüberwachungsausschuss stellt einstimmig den

Antrag,

der Salzburger Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes wird zur Kenntnis genommen.

Salzburg, am 21. Oktober 2020

Der Vorsitzende-Stellvertreter:

Dr. Schöppl eh.

Der Berichterstatter:

Obermoser eh.

Beschluss des Salzburger Landtages vom 11. November 2020:

Der Antrag wurde einstimmig zum Beschluss erhoben.