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Nr. 074-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl (Nr. 74-ANF der Beilagen) betreffend WLAN in den SALK

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl betreffend WLAN in den SALK vom 12. Oktober 2020 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Haben Sie sich seit der Mündlichen Anfrage vom 2. Oktober 2019 dafür eingesetzt, dass ein allgemein zugängliches Gratis-WLAN in den SALK angeboten wird?

 

Zu Frage 1.1.: Wenn ja, seit wann ist dieses in Betrieb?

 

Zu Frage 1.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Zu Frage 1.2.1.: Wenn nein, werden Sie sich in Zukunft dafür einsetzen, dass Gratis-WLAN in den SALK für alle Patienten und Besucher verfügbar ist?

 

Zu Frage 1.2.1.1.: Wenn ja, wann wird dies umgesetzt?

 

Zu Frage 1.2.1.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Zu Frage 1.2.1.3.: Wenn nein, wie können Sie es verantworten, dass Patienten und Besucher - vor allem Kinder und Jugendliche – während ihres Aufenthaltes in den SALK vom kostenlosen Internet ausgeschlossen sind?

 

In Beantwortung dieser Anfrage darf ich mitteilen, dass sich an meinem in der mündlichen Anfrage vom 2. Oktober 2019 dargelegten Standpunkt nichts geändert hat und darf wie folgt festhalten:

Grundsätzlich dient das ausgelegte und installierte WLAN in den SALK der stationären
klinischen Versorgung. Das WLAN ist für die bettenführenden Stationen zur Abwicklung der mobilen Visite, zur elektronischen Pflegedokumentation usw. dimensioniert. Aufgrund dieser Vorgabe gibt es laut Auskunft der SALK keine Kapazität, um eine „flächendeckende
Breitband-Infrastruktur“ für alle Patientinnen und Patienten anzubieten. Diese Begrenzung wurde auch explizit im entsprechenden Regierungsbeschluss so festgelegt. Ziel dieser
Begrenzung ist es, die Strahlenbelastung für die Patientinnen und Patienten möglichst gering zu halten und auf das Notwendigste zu beschränken.

Die private Krankenversicherung fordert in Bezug auf die Hotelkomponente eine Zurverfügungstellung des WLANs für Sonderklassepatientinnen und -patienten. Um den WLAN-Zugang aufgrund der begrenzten Kapazität zu reglementieren, haben sich die SALK für einen minimalen Tarif von € 1,30 pro Tag für Allgemeinklassepatientinnen und –patienten entschieden. Mit dieser Festlegung sind die SALK in Abstimmung bzw. konform mit anderen öffentlichen Fondkrankenhäuser in Salzburg, Oberösterreich und Tirol. Dieses Vorgehen wird in vielen Häusern noch stringenter umgesetzt, indem auch für das Fernsehen ein Tarif eingehoben wird. Dies ist in den SALK nicht der Fall, Fernsehen ist für alle Patientinnen und Patienten freigeschaltet.

 

Angemerkt sei auch, dass in den rund 1.600 Betten im LKH und in der CDK täglich im Schnitt
20 Patientinnen und Patienten der Allgemeinklasse das WLAN zu den genannten Bedingungen
nutzen und es diesbezüglich in den vergangenen Jahren zu keinerlei Beschwerden, Wünschen oder Anregungen gekommen ist. Das auch vor dem Hintergrund, dass so gut wie alle
Patientinnen und Patienten – und vor allem Kinder und Jugendliche – über ein eigenes und ausreichendes Datenvolumen verfügen, auf das sie zurückgreifen.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 23. November 2020

 

 Dr. Stöckl eh.