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Nr. 192-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landesrat DI Dr. Schwaiger betreffend die Umsetzung seiner Regierungsprojekte

 

 

Zu Beginn dieser Legislaturperiode definierte die Salzburger Landesregierung rund 300 Regierungsziele und –projekte für die Jahre 2018 bis 2023.

 

Da in der vergangenen Legislaturperiode Haslauer I ebenso Regierungsziele und -projekte aufgestellt wurden, zahlreiche davon jedoch nicht umgesetzt wurden, stellen die unterzeichneten Abgeordneten zu Ihren Vorhaben die

 

Anfrage:

 

  1. Wurde das Projekt „Ausbau und Förderung der Breitbandtechnologie bis 2020“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde das Projekt „Erarbeitung einer Salzburger Strategie für nachwachsende Ressourcen“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde das Projekt „Verfügbarkeit von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen in allen Schulen“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird das Projekt abgeschlossen sein?

     

  2. Wurde das Projekt „Schaffung einer Salzburger Bauordnung“ umgesetzt?

 

  1. Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde das Projekt „Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren für Breitband-Ausbauvorhaben“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde das Projekt „Schrittweise Verlagerung von ca. 200 Arbeitsplätzen aus der Landesverwaltung in die Bezirke außerhalb der Stadt Salzburg“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

 

Salzburg, am 9. April 2021

 

Svazek BA eh.

Dr. Schöppl eh.