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Nr. 194-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn betreffend die Umsetzung seiner Regierungsprojekte

 

 

Zu Beginn dieser Legislaturperiode definierte die Salzburger Landesregierung rund 300 Regierungsziele und –projekte für die Jahre 2018 bis 2023.

 

Da in der vergangenen Legislaturperiode Haslauer I ebenso Regierungsziele und -projekte aufgestellt wurden, zahlreiche davon jedoch nicht umgesetzt wurden, stellen die unterzeichneten Abgeordneten zu Ihren Vorhaben die

 

Anfrage:

 

  1. Wurde die Sichtbarmachung spezieller Angebote für Urlaubsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen realisiert?

 

  1. Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

1.3.   Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Dienstverhältnissen (anstelle Taschengeld) für Menschen mit Behinderungen realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde das Projekt Umsetzung von Kulturvermittlungsprojekten an sogenannten "Brennpunktschulen" bereits umgesetzt?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

     

  2. Wurde das Projekt „Unterstützung von Kulturvermittlungsprojekten für ältere Personen sowie Personen mit sprachlichen oder anderen Beeinträchtigungen“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird das Projekt umgesetzt sein?

 

  1. Welche Inhalte planen Sie umzusetzen (wir ersuchen um tabellarische Auflistung der Vorhaben)?

 

  1. Wurde das Projekt „Unterstützung der Zurverfügungstellung von kostengünstigen Proben- und Aufführungsräumen, Ateliers und Coworking-Räumen in allen Landesteilen“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis (wir ersuchen um tabellarische Auflistung der Örtlichkeiten und Kosten je Örtlichkeit)?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird das Projekt umgesetzt sein?

 

  1. Wurde das Projekt „Verstärkte Anreize in der Mindestsicherung für den Übergang in ein selbstbestimmtes Leben, z. B. durch den Ausbau der Wiedereinstiegshilfe für Berufstätige“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird das Projekt umgesetzt sein?

 

  1. Wurde das Projekt „Unterstützung der Initiativen für niederschwellige medizinische Basisversorgung für nichtversicherte Personen“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird das Projekt umgesetzt sein?

  2. Wurde das Projekt „Bessere Einbindung und Begleitung von Ehrenamtlichen als Unterstützung zu den Fachkräften im Bereich Pflege“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird das Projekt umgesetzt sein?

 

  1. Wurde das Projekt „Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Klima- und Energiestrategie 2050“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird das Projekt umgesetzt sein?

 

 

Salzburg, am 9. April 2021

 

Svazek BA eh.

Dr. Schöppl eh.