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Nr. 196-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landeshauptmann Dr. Haslauer betreffend die Umsetzung seiner Regierungsprojekte

 

 

Zu Beginn dieser Legislaturperiode definierte die Salzburger Landesregierung rund 300 Regierungsziele und –projekte für die Jahre 2018 bis 2023.

 

Da in der vergangenen Legislaturperiode Haslauer I ebenso Regierungsziele und -projekte aufgestellt wurden, zahlreiche davon jedoch nicht umgesetzt wurden, stellen die unterzeichneten Abgeordneten zu Ihren Vorhaben die

 

Anfrage:

 

  1. Wurde für die Kreativwirtschaft ein umsetzungsorientierter Masterplan erarbeitet und fertiggestellt?

 

  1. Wenn ja, welche Ziele beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde das „Sound of Music-Center“ realisiert?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurden neue Förderkriterien für den Fonds zum Erhalt der kleinen Skigebiete erarbeitet?

 

  1. Wenn ja, welche Ziele wurden festgeschrieben?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurden unterstützende Maßnahmen zur sanften Mobilität getroffen?

    1. Wenn ja, welche?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Output?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt realisiert sein?

 

  1. Wurde die Sichtbarmachung spezieller Angebote für Urlaubsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen realisiert?

 

  1. Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde das Projekt „Salzburg Biennale“ in organisatorischer, rechtlicher und medialer Hinsicht unterstützt?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wurde das Projekt „Bessere Einbindung und Begleitung von Ehrenamtlichen als Unterstützung zu den Fachkräften im Bereich Pflege“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

  1. Wurde das Regierungsprojekt „Schaffung von Wirtschaftskooperationen zur Unterstützung von Wiedereinstieg für Frauen im Beruf und von Weiterbildungsmaßnahmen in der Karenzzeit sowie zur Information über Arbeitszeitmodelle und Auswirkungen“ realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchen exakten Inhalten?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird das Projekt umgesetzt sein?

  2. Wurde eine Novellierung des Salzburger Veranstaltungsgesetzes realisiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem neuen Inhalt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Regierungsprojekt umgesetzt sein?

 

  1. Wurde das Wachstums- und Innovationspotential der Energiewende für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen optimiert?

 

  1. Wenn ja, mit welchem Inhalt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Regierungsprojekt umgesetzt sein?

 

  1. Wurde die Schaffung von Modellen zur Anerkennung und zum Nachweis von ehrenamtlichem Engagement realisiert?

 

  1. Wenn ja, welche Inhalte wurden umgesetzt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Regierungsprojekt umgesetzt sein?

 

  1. Wurden die Bestimmungen über die Fortzahlungen von Bezügen ausscheidender Regierungsmitglieder klargestellt und neugefasst?

 

  1. Wenn ja, wie?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn nein, bis wann wird dieses Regierungsprojekt umgesetzt sein?

 

  1. Welche Ziele beinhaltet das Regierungsprojekt „Ausbau von Open-Government-Data“?

 

  1. Wurde dieses Regierungsprojekt bereits umgesetzt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

 

 

  1. Wenn nein, bis wann wird es umgesetzt sein?

 

 

Salzburg, am 9. April 2021

 

Svazek BA eh.

Dr. Schöppl eh.