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Nr. 217-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Dringliche Anfrage

 

der Abg. Stöllner und Teufl an Landesrat DI Dr. Schwaiger betreffend die Bestandsaufnahme und Ziele des Landes Salzburg zur Versorgung mit mineralischen Gesteinsrohstoffen

 

 

Um die Umwelt zu schützen und einen Beitrag zur Reduktion globaler Umweltauswirkungen zu leisten, sind ein maßvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen und deren effiziente Nutzung bedingungslos notwendig. Der Geologischen Bundesanstalt zufolge sind Strategien zur Absicherung der langfristigen Rohstoffversorgung im eigenen Land erforderlich, die jedoch einer sorgfältigen Analyse der derzeitigen Versorgungssituation sowohl auf regionaler- als auch sektoraler Ebene bedürfen.

 

Dahingehend stellten die Freiheitlichen bereits Ende 2018 einen dementsprechenden Antrag, „Maßnahmen für die zentrale Aufgabe einer aktiven Rohstoffpolitik auszuarbeiten und zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum ein Salzburger Rohstoffplan erstellt werden kann und dem Landtag bis zum 30. Juni 2019 darüber zu berichten“.

 

Da der vom Landtag festgesetzten Termin mittlerweile um fast zwei Jahre überschritten wurde und wir terminlich stets nur vertröstet werden, stellen die unterfertigten Abgeordneten gemäß § 78 Abs. 5 GO-LT folgende

 

Dringliche Anfrage:

 

  1. Warum verzögert sich die Erstellung des Rohstoffplans?

     

  2. Wann wird die Landesregierung den Rohstoffplan dem Landtag präsentieren?

     

  3. Was ist bisher unternommen worden?

     

  4. Wird der Rohstoffplan bis 1. Juli fertiggestellt sein?

     

  5. Wenn nein, warum nicht?

     

     

Salzburg, am 26. April 2021

 

Stöllner eh.

Teufl eh.