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Nr. 184-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Dr. Schöppl und Stöllner an die Landesregierung (Nr. 184–ANF der Beilagen) – ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn – betreffend die Luftwerte entlang der Stadtautobahn

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr. Schöppl und Stöllner betreffend die Luftwerte entlang der Stadtautobahn vom 24. März 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Wurden die EU-Grenzwerte auf der Autobahn rund um die Landeshauptstadt eingehalten (wir ersuchen um monatliche Aufschlüsselung nach den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020, 2021, sowie nach der jeweiligen Messstation und Luftwerte)?

 

Sämtliche angefragten Daten sind in den Monats- und Jahresberichten auf der Homepage des Landes veröffentlicht und hier einsehbar: https://www.salzburg.gv.at/themen/umwelt/luft /luftberichte. Zur besseren Übersichtlichkeit hier die Zusammenfassung in tabellarischer Form für die Messstelle A1:

 

NO2 in µg/m³

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

2021

Jan

57

53

56

66

44

40

50

34

Feb

64

63

49

58

52

53

34

36

Mär

57

49

46

44

51

37

29

34

Apr

49

44

44

39

42

39

25

 

Mai

49

41

44

39

41

37

24

 

Jun

50

40

42

37

34

33

26

 

Jul

49

47

44

39

39

36

27

 

Aug

49

48

44

39

40

36

27

 

Sep

49

47

45

43

37

34

30

 

Okt

48

42

41

43

38

36

34

 

Nov

41

54

49

47

41

39

31

 

Dez

48

57

51

54

42

40

35

 

JMW

51

49

46

46

42

38

31

 

Tabelle: Monats- und Jahresmittelwerte von Stickstoffdioxid an der Messstelle „Salzburg A1“

 

Wie ersichtlich wurde in den Jahren 2014 bis 2018 der EU-Grenzwert (40 µg/m³) zum Teil erheblich überschritten.

 

Das wesentliche Ziel des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L) ist der dauerhafte Schutz der Gesundheit des Menschen vor schädlichen Luftschadstoffen. Werden Grenzwerte überschritten, ist der Landeshauptmann verpflichtet geeignete Maßnahmen zu setzen, um die Einhaltung der Grenzwerte auf Dauer sicherzustellen. An der Luftgütemessstelle im Bereich der Salzburger Stadtautobahn wurde der Langzeitgrenzwert (Jahresmittelwert) von Stickstoffdioxid (NO2) in der Vergangenheit erheblich überschritten. Aus diesem Grund wurde am 3. März 2015 ein flexibles Tempolimit auf einem Teilstück der Salzburger Stadtautobahn als gelindestes Mittel verordnet. Diese Maßnahme wurde von der EU-Kommission im Rahmen des Klagsverfahrens auch als geeignete Maßnahme anerkannt.

 

Erstmals wurde im Jahr 2019 der EU-Grenzwert eingehalten, was ohne das flexible Tempolimit nicht möglich gewesen wäre. Im Jahr 2020 gab es einen deutlichen Sprung nach unten, sodass erstmals auch der strengere Grenzwert des IG-L (35 µg/m³) eingehalten wurde. Die extrem niedrigen Werte im Jahr 2020 sind einerseits meteorologisch bedingt (vier orkanartige Stürme zu Jahresbeginn 2020 sorgten für extrem niedrige Februarwerte) und weiters vor allem auf die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ab März 2020 zurückzuführen. Die Werte im Jahr 2020 sind daher nicht repräsentativ und auch nicht gesichert dauerhaft. Seit Bekanntwerden des Dieselskandales ist aber aufgrund des technischen Fortschritts bei der NOX-Abgasreinigung von Diesel-Pkws seit 2018 ein sinkender Trend bei Stickstoffdioxid erkennbar.

 

Im Februar 2021 wurde ein externes Gutachten in Auftrag gegeben, ab wann der EU-Grenz-wert für NO2 an der A1 gesichert eingehalten werden kann. Zur Berücksichtigung des möglichen meteorologischen Einflusses wurde im Gutachten eine „mittlere“ und eine „ungünstige“ Variante berechnet. Der Gutachter kommt zum Schluss, dass bei immissionsmeteorologisch ungünstigen Bedingungen die NO2-Jahresmittelwerte im Jahr 2021 mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit, im Jahr 2022 mit hoher Wahrscheinlichkeit, ab 2023 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter dem EU-Grenzwert bleiben. Das Gutachten ist auf der Homepage des Landes abrufbar: https://www.salzburg.gv.at/umweltnaturwasser_/ Documents/Be_AufhebungT80SiezenheimA1.pdf

 

Auf Grundlage des Gutachtens kann also erst nach Ende des Winters 2021/2022 gesichert abgeschätzt werden, ob der EU-Grenzwert im Jahr 2022 eingehalten wird.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 12. Mai 2021

 

Dr. Schellhorn eh.