Meldung anzeigen


Nr. 186-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an die Landesregierung (Nr. 186-ANF der Beilagen) – ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann Dr. Haslauer - betreffend die Gegenstände der Regierungssitzungen und der Regierungsumläufe zwischen dem 1. März 2021 und dem 31. März 2021

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl betreffend die Gegenstände der Regierungssitzungen und der Regierungsumläufe zwischen dem 1. März 2021 und dem 31. März 2021 vom 6. April 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Welche Gegenstände wurden in den Regierungssitzungen zwischen dem 1. März 2021 und dem 31. März 2021 verhandelt (es wird um eine tabellarische Aufgliederung nach Ressortbereichen sowie eine inhaltliche Kurzbeschreibung samt Begründung bzw. Darlegung der Umstände der jeweiligen Regierungstätigkeit ersucht)?

 

In diesem Zeitraum fand keine Regierungssitzung statt.

 

Zu Frage 2: Welche Gegenstände wurden durch Regierungsumläufe zwischen dem 1. März 2021 und dem 31. März 2021 erledigt (es wird um eine tabellarische Aufgliederung nach Ressortbereichen sowie eine inhaltliche Kurzbeschreibung samt Begründung bzw. Darlegung der Umstände der jeweiligen Regierungstätigkeit ersucht)?

 

Regierungsumläufe vom 1. März 2021 bis 31. März 2021

in tabellarischer Aufgliederung

 

Kurzbeschreibung

Ressort

Regierungsbeschluss „Orte des Gedenkens“

LHStv. Dr. Schellhorn

LRin Mag.a (FH) Klambauer

Antrag um Mittelübertragung - Familienförderung

LRin Mag.a (FH) Klambauer

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die

Wildökologische Raumplanungsverordnung und die Hegeschau-Verordnung geändert werden

LH Dr. Haslauer

LRin Mag.a (FH) Klambauer

 

Messezentrum Salzburg GmbH (MZS); Mittelübertragung aus den Verstärkungsmitteln 2021

LHStv. Dr. Stöckl

 

 

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Bezüge der Landesbediensteten erhöht werden

LH Dr. Haslauer

LHStv. Dr. Stöckl

LR DI Dr. Schwaiger

Änderung der Abwicklungsmodalitäten für den GAF-Beitrag zur Abgangsdeckung für Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen (Mittelübertragung anstatt Verrechnungsblatt)

LH Dr. Haslauer

Korrekte und buchhalterische Darstellung des Finanzierungsleasings Kienbergwandtunnel, Regierungsantrag

LR Mag. Schnöll

Verleihung von Ehrenzeichen

LH Dr. Haslauer

WISS-Förderanträge:

I. Paris-Lodron Universität Salzburg (PLUS): EV-Quant

II. RSA:5G-MOBIS

LH Dr. Haslauer

Amtsbericht und Regierungsbeschluss zum Masterplan Klima + Energie

LHStv. Dr. Schellhorn

Vorlage der Salzburger Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Landwirtschaftliche Schulgesetz 2018 geändert wird

LH Dr. Haslauer

LR DI Dr. Schwaiger

Bericht „Personalverwaltung des Landes Salzburg“

LH Dr. Haslauer

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Grenze zwischen der Stadt Zell am See und der Gemeinde Bruck an der Glocknerstraße geändert wird

LH Dr. Haslauer

Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Umweltschutz- und Umweltinformationsgesetz, das Salzburger Flurverfassungs-Landesgesetz 1973 und das Salzburger Einforstungsrechtegesetz geändert werden

LH Dr. Haslauer

LHStv. Dr. Schellhorn

LR DI Dr. Schwaiger

LRin Mag.a Gutschi

Covid-19; Regierungsantrag Tourismusverbands-Liquiditäts-unterstützung und Vorlage der Landesregierung an den Landtag betreffend eine Haftungsübernahme für die Aufnahme von Bankdarlehen durch die Salzburger Tourismusverbände

LH Dr. Haslauer

LHStv. Dr. Stöckl

1. Förderantrag der Universität Salzburg; RegEO

2. Förderantrag der Fachhochschule Salzburg PRISMATICS

LH Dr. Haslauer

Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Festsetzung des Eurowertes je LKF-Punkt, der Pflegegebühren und der Anstaltsgebühren an allgemeinen öffentlichen Krankenanstalten im Land Salzburg (Krankenanstalten-Gebührenverordnung 2021)

LH Dr. Haslauer

LHStv. Dr. Stöckl

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

Salzburg, am 18. Mai 2021

Dr. Haslauer eh.