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Nr. 197-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landesrat Mag. Schnöll (Nr. 197-ANF der Beilagen) betreffend die Umsetzung seiner Regierungsprojekte

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl betreffend die Umsetzung seiner Regierungsprojekte vom 9. April 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wurde das Projekt „Unterstützung von Maßnahmen zur sanften Mobilität“ realisiert?

 

Ja.

 

Zu Frage 1.1.: Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

Der Themenkomplex „Sanfte Mobilität“ wird von der Salzburger Landesregierung sehr ernst genommen und wird im Austausch mit den verschiedenen Stakeholdern stets an neuen und innovativen Lösungen gearbeitet.

 

Im Bereich des ÖPNV beispielhaft erwähnt sei die SalzbugerLand Card, die Mobilitätskarte Pinzgau, die All-inklusive LungauCard und die Tennengau-Plus Card.

 

Darüber hinaus wird die Anreise zu Urlaubszwecken in das Bundesland Salzburg für Bahnreisende weiterentwickelt; dazu gibt es eine gut funktionierende Kooperation zwischen dem Land Salzburg bzw. der SLTG mit den ÖBB, der DB und den SBB. Je nach Saison werden ferner besonders attraktive Angebote mit den Partnern abgeschlossen, um Kundinnen und Kunden zur klimafreundlichen Anreise zu bewegen.

 

Die Nutzung und der Bedarf an E-Bikes nimmt erfreulicherweise stark zu, wodurch der Individualverkehr innerhalb touristischer Orte reduziert wird. Deshalb wird auf die Angebotsentwicklung von Radstrecken innerhalb von Tourismusregionen und zu touristischen Ausflugszielen ein besonderes Augenmerk gelegt. Neue E-Bike-Routen gibt es in allen touristischen Regionen im Land Salzburg, besonders hervorgetan haben sich in diesem Bereich in den vergangenen Jahren allen voran die Region Hochkönig, das Salzburger Saalachtal, das Salzburger Seenland und die Fuschlseeregion, der Salzburger Lungau sowie die Salzburger Sportwelt.

 

In der Pongauer Gemeinde Werfenweng zum Beispiel ist in den letzten Jahren eine Modellregion für sanfte Mobilität entstanden, die auch europaweit touristische Maßstäbe setzt und als Vorbild für die touristische Entwicklung dienen kann. Für Gäste gibt es eine Mobilitätsgarantie. Wenn Gäste also per Bahn anreisen, werden diese mit dem Werfenweng-Shuttle kostenlos zur Unterkunft gefahren. Mit der „samo“-Card (€ 10,--/Gast) bekommt man vor Ort kostenlosen Zugang zu einem Fuhrpark – selbstverständlich klimaneutral vom Fahrrad bis zum Elektroauto. Oder man lässt sich bequem vom „E-LOIS“ Taxi den ganzen Tag über (in der Hauptsaison bis 4.00 Uhr Früh) zu seinem gewünschten Ziel bringen.

 

Zu Frage 1.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 1.

 

Zu Frage 1.3.: Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 1.

 

Zu Frage 2: Wurde das Projekt einer neuen Salzachbrücke im Zentralraum realisiert?

 

Der Bau einer neuen Salzachbrücke im Zentralraum Salzburg wurde bis dato nicht realisiert. In der Planung befinden sich jedoch zwei neue grenzüberschreitende Brücken für den Fuß- und Radverkehr, eine über die Salzach bei Anthering und eine über die Saalach für den Premiumradweg nach Freilassung (siehe auch Frage 6).

 

Zu Frage 2.1.: Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

Für beide Fuß- und Radbrücken liegt die Machbarkeit vor, für eine auch eine erste Kostenschätzung. Bei einer Einigung bezüglich der Finanzierung, sowie bei positivem Durchlauf der notwendigen Behördenverfahren, ist mit einem Baubeginn in zwei Jahren zu rechnen.

 

Zu Frage 2.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Dazu eine kurze Zusammenfassung der Historie: Bereits 2005 wurde in Form einer Resolution der betroffenen Gemeinden beidseits der Grenze eine Machbarkeitsstudie angestoßen.

Daraufhin wurde im Jahr 2007 eine Studie beauftragt, die verschiedene Brückenstandorte im Raum Salzburg/Freilassing bis Oberndorf/Laufen untersuchen und bewerten sollte. Einerseits ging es um eine Entlastung der bestehenden Brücke in Oberndorf/ Laufen, wo der Verkehr direkt durch die Ortszentren geführt wird, andererseits wurde bemängelt, dass es zwischen der Stadt Salzburg (Autobahnbrücke) und der Stadtgemeinde Burghausen (Bayern) keine schwerverkehrstaugliche Brücke gibt. Neben der Brücke in Oberndorf/Laufen (16 t) unterliegt auch die Brücke in Tittmoning (7,5 t) einer Tonnage- Beschränkung. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass auf Basis einer gesamthaften Betrachtung und Bewertung nur die Brückenstandorte im Raum Muntigl/Siggerwiesen weiterverfolgt werden sollten (Verkehrswirksamkeit, ökonomische und ökologische Belange). Das Land Salzburg hat auf Grundlage dieser Studien einen Korridor auf Höhe der Gewerbezone Bergheim/Anthering (Siggerwiesen) in das Sachprogramm „Freihaltung für Verkehrsinfrastrukturprojekte“ aufgenommen, damit diese Flächen für eine allfällige Salzachquerung zukünftig gesichert sind. Durch eine Änderung der Strategie zum Verkehrsinfrastrukturausbau im nördlichen Einzugsgebiet der Stadt Salzburg, zu Gunsten des Öffentlichen Verkehr, wird dieses Projekt sowohl von der bayrischen, als auch von der Salzburger Seite momentan nicht die höchste Priorität zugewiesen.

 

Zu Frage 2.3.: Wenn nein, wie ist der Stand der Planung?

 

Ein Korridor „Salzachquerung Siggerwiesen“ ist im Sachprogramm „Freihaltung für Verkehrsinfrastrukturprojekte“ ausgewiesen. Ein Korridor wird dauerhaft freigehalten. Zu den Radbrücken siehe Teilfrage 2.1.

 

Zu Frage 2.4.: Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

Da es sich um ein grenzüberschreitendes Projekt handelt, ist eine entsprechende Abstimmung und eine gemeinsame Vorgehensweise mit den bayerischen Nachbarn bei der Planung der weiteren Schritte erforderlich. Weiters wird das Ziel einer Verkehrsentlastung des nördlichen Einzugsgebietes der Stadt Salzburg durch die massive Forcierung des öffentlichen Verkehrs und deren Infrastruktur verfolgt. Bei den angesprochenen Fuß- und Radbrücken kann mit einer frühestmöglichen Umsetzung Mitte dieses Jahrzehntes gerechnet werden.

 

Zu Frage 3: Wurde das Projekt „Planungen zur Etablierung von Shared-Space-Konzepten sowie Prüfung der Möglichkeit der Öffnung von Busspuren für Fahrgemeinschaften“ realisiert?

 

In Bezug auf die Planung und die Etablierung von sogenannten Shared-Space-Konzepten werden diese in Zusammenarbeit mit den Gemeinden entwickelt. Dazu hat das Land Salzburg als eine Maßnahme zwischenzeitlich eine Förderung zur Erstellung von Verkehrskonzepten für die Gemeinden eingeführt und diese wurde auch schon von den Gemeinden in Anspruch genommen. Einerseits wurden Maßnahmen zur geteilten Nutzung vom Verkehrsraum in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung und Experten erarbeitet und in Verkehrskonzepten abgebildet, andererseits konnten erste Maßnahmen auch schon umgesetzt werden. Die ersten gesetzten Maßnahmen zur gleichberechtigten Nutzung des Verkehrsraums findet breite Unterstützung und damit auch die Akzeptanz in der Bevölkerung.

 

Zu Frage 3.1.: Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

Beispielsweise wurde in der Gemeinde Grödig ein Verkehrskonzept erstellt, welches nun Schritt für Schritt umgesetzt wird. Erste Maßnahmen konnten schon realisiert werden, weitere werden in den nächsten Jahren, abhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde, umgesetzt. Weitere Konzepte sind angefragt bzw. auch in Vorbereitung. Exemplarisch seien hier die Gemeinden Faistenau, Straßwalchen, Wagrain/Kleinarl, Wals-Siezenheim, Mauterndorf, St. Johann, Saalfelden (im Bereich ÖV) und Neumarkt (noch in Prüfung) genannt.

 

Die Frage nach der Verwendung von Busspuren für Fahrgemeinschaften kann dahingehend beantwortet werden, dass im Rahmen einer Prüfung, u. a. ob die Verwendung der Busspur durch Elektrofahrzeuge erlaubt werden soll, negativ beurteilt wurde.

Der Öffentliche Verkehr soll in den mühsam errungenen Busspuren nicht durch Individualfahrzeuge wieder eingeschränkt werden. Darüber hinaus konnte bei dieser Thematik noch keine Lösung dafür gefunden werden, die die ausschließliche Nutzung der Busspur durch Fahrgemeinschaften garantiert und den Missbrauch durch den sonstigen Individualverkehr wirksam verhindert. Bei flächendeckenden, wirkungsvollen Kontrollen durch die Exekutive wäre der Aufwand dafür enorm und der positive Effekt eines Fahrzeitgewinnes für Fahrgemeinschaften würde durch die Kontrolltätigkeit wieder marginalisiert.

 

Zu Frage 3.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 3.1.

 

Zu Frage 3.3.: Wenn nein, bis wann wird das Projekt abgeschlossen sein?

 

Auf Grund der oben dargestellten Fragen kann kein Zeitpunkt für die Realisierung genannt werden.

 

Zu Frage 4: Wurde das Projekt „Weitere Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs für Jugendliche und Setzung von Anreizen zur Änderung des Mobilitätsverhaltens“ umgesetzt?

 

Ein besonders starker Fokus wurde in den letzten Jahren auf die SUPER s’COOL Card gesetzt, mit welcher Schüler und Lehrlinge um € 96,--  ein ganzes Jahr lang – d. h. inklusive der Ferienzeiten - das gesamte ÖV-Netz im Land Salzburg benutzen können. Die steigende Nachfrage nach der SUPER s’COOL Card zeigt, wie erfolgreich diese Strategie ist:

 

 

 

Der Anteil derjenigen, die anstelle der Schülerfreifahrt auf die SUPER s’COOL Card setzen, ist Jahr für Jahr gestiegen. Damit ist die SUPER s’COOL Card zu einem Mobilitätsantrieb für viele Jugendliche geworden.

 

Ergänzend ist zu erwähnen, dass der Verkehrsverbund eine online Bestellung anbietet und es die Schülerfreifahrt bzw. SUPER s’COOL Card in Kooperation mit akzente Salzburg auch digital in Form einer App gibt. Auch bei der Werbung wurden Kampagnen durchgeführt, die speziell der jungen Zielgruppen entsprechen (u. a. auch - vor Covid 19 - im Kino).

 

Zu Frage 4.1.: Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 4.

 

Zu Frage 4.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 4.

 

Zu Frage 4.3.: Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 4.

 

Zu Frage 5: Wurde das Projekt „Evaluierung der Strukturen und Aufgaben sowie Neustrukturierung im Salzburger Verkehrsverbund und in der Salzburger Verkehrsverbund GmbH“ realisiert?

 

Im Sinne des Projektes „Evaluierung der Strukturen und Aufgaben, sowie Neustrukturierung im Salzburger Verkehrsverbund und in der Salzburger Verkehrsverbund GmbH“ wurden die vom Landesrechnungshof geäußerten Kritikpunkte an der Salzburger Verkehrsverbund Gesellschaft m.b.H. aufgegriffen und entsprechende Maßnahmen gesetzt. Beispielhaft ist dazu anzuführen:

 

  • Organisation des SVV: Adaptierung des Verkehrsverbundkooperationsvertrages zur Anpassung an die Gegebenheiten und Risiken nach der Umstellung auf das Prinzip der „Bruttobestellungen“.

  • Finanzierung des SVV: Überarbeitung der im Rahmen der Aufsichtsratssitzungen präsentierten Darstellung des budgetierten und tatsächlichen Mittelflusses. Klärung der Finanzflüsse zwischen dem Land und der SVG in einem gesonderten Finanzierungsvertrag.

  • Tarifentwicklung und Entwicklung der Nachfrage im SVV: Mit der Tarifreform 2020 (myRegio-Tickets) wurden die Preise im Segment „Zeitkarten“ für Endkunden deutlich reduziert.

  • Fahrgastzählung: Zur Ermittlung der Nachfrage wurde ein entsprechendes System zur Fahrgasterfassung und Auswertung beschafft. Darauf aufbauend werden in den nächsten Jahren Linienbündelerfolgsrechnungen möglich sein.

  • Einnahmenaufteilung: Die Einnahmenaufteilung im Bereich Schüler und Lehrlingsfreifahrt konnte nach Abschluss der Prüfung des Finanzamtes Salzburg finalisiert werden.

  • Internes Kontrollsystem (IKS): Die Forderungen des Landesrechnungshofes hinsichtlich der Dokumentation des Internen Kontrollsystems wurden durch die Implementierung einer datenbankbasierenden IKS-Dokumentation nach dem COSO- Standard vollumfänglich umgesetzt. In weiterer Folge wurden über ein externes Audit die implementierten Kontrollen hinsichtlich der Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit ToE (Test of Effectiveness) geprüft.

  • Darüber hinaus wurde mit den ÖPNV Bedienstandards das gesamte Angebot im Land evaluiert und daraus Zielangebote definiert, deren schrittweise Umsetzung eine zielgenaue und zugleich effiziente Verbesserung des Öffentlichen Verkehr ermöglicht.

 

Das Projekt ist damit abgeschlossen.

 

Zu Frage 5.1.: Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 5.

 

Zu Frage 5.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 5.

 

Zu Frage 5.3.: Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 5.

 

Zu Frage 6: Wurde das Projekt „Entwicklung eines Konzeptes zur schrittweisen Umsetzung von überregionalen, kreuzungsfreien Premiumradwegen“ realisiert?

 

Im Rahmen der Erstellung des Landes-Radrouten-Netzes in Abstimmung mit den Gemeinden und Regionalverbänden wurden auch drei Premium-Radrouten im Salzburger Zentralraum identifiziert und festgelegt.

 

Die erste Premiumroute führt von der S-Bahn Haltestelle Mülln bis zum Bahnhof Freilassing, entlang der Bahngleise, nach Bayern. Eine detaillierte Maßnahmenliste wurde in Abstimmung mit der Stadt Salzburg erstellt und einzelne Maßnahmen davon auch schon umgesetzt. Das Leuchtturmprojekt dieser Radpremium-Verbindung ist der Neubau eines grenzüberschreitendes Fuß- und Radsteges auf Höhe der Eisenbahnbrücke über die Saalach. Die Einreichplanung wird nach Beendigung der einjährigen, naturschutzrechtlichen Kartierung im Spätsommer 2021 fertig und stellt inkl. der Kostenschätzung die Grundlage für die politische Entscheidung über den Bau dar.

Die zweite Premium-Radroute ist die sogenannte Ischler-Bahntrasse von Salzburg Sam bis Eugendorf. Damit diese Route Premium-Standard erreicht, wird sie verbreitert, sowie eine Unterführung im Bereich der Hallwanger Landesstraße errichtet. Derzeit finden bei diesem Projekt die Grundeinlöseverhandlungen mit den Eigentümern statt, damit die gewünschte Verbreiterung durchgeführt werden kann.

 

Die dritte Premium-Radroute im Salzburger Zentralraum soll ein Attraktivieren für die Einpendler aus dem Norden in die Stadt Salzburg bedeuten: Im Zuge des Ausbaus der Lokalbahn soll von Anthering-Acharting bis zum Salzach-Trepplweg in Bergheim eine neue Radroute mit entsprechenden Qualitätskriterien geschaffen werden.

 

Zu Frage 6.1.: Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 6.

 

Zu Frage 6.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 6.

 

Zu Frage 6.3.: Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 6.

 

Zu Frage 7: Wurde das Projekt „Errichtung eines multifunktionalen Sportzentrums mit Schwimmhalle im Bezirk Flachgau“ realisiert?

 

Wie im Bericht der Landesregierung (Nr. 455 der Beilagen, 3. Session der 16. Gesetzgebungsperiode) zum Beschluss des Salzburger Landtages vom 29. Jänner 2020 betreffend ein Hallenbad im Flachgau ausgeführt, wurde im Zuge einer Machbarkeitsstudie der Standort beim Sportzentrum Seekirchen als geeignetster Standort bewertet. In weiterer Folge wurde eine vertiefende Machbarkeitsstudie vom Regionalverband Seenland in Auftrag gegeben. Mit dieser wurde eine Bedarfsschätzung vorgenommen, es wurden ein Anlagenkonzept und eine Grobkostenschätzung für den Bau des Hallenbades erarbeitet und der voraussichtliche Betriebsabgang ermittelt.

 

Das Konzept sieht für geschätzt rund 141.000 Nutzer/innen pro Jahr Folgendes vor:

 

  • ein Schwimmerbecken mit 8 Bahnen à 25 m

  • ein Kinder-/Babybecken

  • ein Lehrschwimmbecken

  • optional einen Hubboden (reguliert Wassertiefe)

  • Raumprogramm (Umkleiden, WC, Foyer, Kassa, …)

 

Die Grobkostenschätzung beläuft sich auf ca. € 14,3 Mio. und einen prognostizierten Betriebsabgang in Höhe von rund € 296.000,-- netto pro Jahr.

Seitens des Landes Salzburg wurde eine Förderung der Investitionskosten in der Höhe von 70 % in Aussicht gestellt.

Mittlerweile liegen Grundsatzbeschlüsse aller zehn Mitgliedsgemeinden des Regionalverbands Seenland für den Bau und Betrieb eines Schul- und Vereinsschwimmbades vor. Ziel ist es, noch weitere Gemeinden mit ins Boot zu holen. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Seitens des Landes wird somit weiterhin an der Realisierung des Hallenbad-Projektes im Flachgau festgehalten und vorangetrieben. Bis wann eine Fertigstellung möglich ist, kann noch nicht beantwortet werden, da dies in Abhängigkeit zum Ergebnis der laufenden Verhandlungen steht.

 

Zu Frage 7.1.: Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 7.

 

Zu Frage 7.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 7.

 

Zu Frage 7.3.: Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 7.

 

Zu Frage 8: Wurde das Projekt „Unterstützung beim Ausbau allgemein zugänglicher Outdoor Sport- und Bewegungsanlagen für jedes Alter“ realisiert?

 

Seit der Neukonzeptionierung der Richtlinie für Sportinfrastruktur- und Sportgeräteförderung im Jahr 2019 sind Skater- & Funparks, Pump Tracks und multifunktionale Bewegungsparks explizit als förderungswürdig angeführt und nicht mehr an die Sanierung bzw. Neuerrichtung einer Sportstätte gebunden. Die aktuellen Richtlinien sehen außerdem vor, dass vom Land Salzburg geförderte Projekte der Öffentlichkeit und somit dem Leistungs- und Breitensport zugänglich zu machen sind. Es befindet sich damit eine Vielzahl unterschiedlichster Projekte für Outdoor-, Sport- und Bewegungsanlagen für jedes Alter im gesamten Bundesland in Umsetzung, in Planung bzw. wurden solche bereits realisiert.

 

Auszugweise seien genannt:

Die Errichtung eines Motorikparks in Oberndorf, die Errichtung eines Generations-Bewegungsparks in Hof, die Errichtung einer Mehrzwecksportanlage für Winter- und Sommersportarten in Lofer, die Errichtung einer Multisportanlage in Oberndorf, ein Motorikpark in Kaprun, Paddel-Tennisplätze in Hollersbach, die Neuerrichtung eines Sport-, Familien- und Freizeitzentrums in St. Michael im Lungau, die Errichtung einer Pump Track und eines multifunktionellen Bewegungsparks in Grödig.

 

Im Rahmen der Sportinfrastrukturförderung wird weiterhin an der Unterstützung derartiger Projekte festgehalten bzw. sollen solche weiter forciert werden.

 

 

 

Zu Frage 8.1.: Wenn ja, welche Ergebnisse beinhaltet das Projekt?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 8.

 

Zu Frage 8.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 8.

 

Zu Frage 8.3.: Wenn nein, bis wann wird dieses Projekt abgeschlossen sein?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 8.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 21. Mai 2021

 

Mag. Schnöll eh.