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Nr. 233-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Dringliche Anfrage

 

der Abg. Klubvorsitzenden Wanner und Dr.in Klausner an Landesrat Mag. Schnöll betreffend die Salzburger Lokalbahn

 

 

Bis vor wenigen Jahren war die Salzburger Lokalbahn bei ihren Fahrgästen ein Synonym für Pünktlichkeit und Verlässlichkeit im Bahnbetrieb. Es bedurfte schon seltener Einwirkungen von außen, dass ein Schienenersatzverkehr eingesetzt werden musste. In den letzten Monaten und Jahren scheinen Verspätungen, Zugausfälle und Störungen eher die Regel als die Ausnahme zu sein. Das Personal vor Ort beklagt mangelnde Wartung, fehlende Ersatzteile, unzureichende Kompetenz der Führungskräfte und unzumutbaren Spardruck als Ursache dieser Entwicklung. Der Gipfel der negativen Entwicklungen im Eisenbahnbereich der Salzburg AG, war der Morgen des 6. Mai 2021, als zwischen ca. 6.00 Uhr und 10.00 Uhr der Zugverkehr wegen einer angeblichen Störung im Stellwerk eingestellt wurde.

Anscheinend gab es erhebliche Verzögerungen ehe ein Schienenersatzverkehr eingerichtet wurde, sodass es zu großen Verspätungen kam.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten gemäß § 78 Abs. 5 GO-LT die

dringliche Anfrage:

 

  1. Wie oft pro Kalenderjahr kommt die Eisenbahnbehörde beim Amt der Salzburger Landesregierung durch unangekündigte Lokalaugenscheine und Akteneinsichten ihrer gesetzlichen Verpflichtung als Aufsichtsbehörde für die Salzburg AG nach?

 

  1. Besteht gemäß Verkehrsdienstvertrag zwischen SVG und Salzburg AG für die Salzburger Lokalbahn eine Meldepflicht bei Zugausfällen, Verspätungen oder ungeplantem Schienenersatzverkehr und wenn ja, werden der Salzburg AG dafür Bestellentgelte abgezogen?

 

  1. Wann wurden die behördlich vorgeschriebenen Wartungsintervalle letztmalig auf ihre Einhaltung geprüft und wie kommt es, wie von Betroffenen berichtet, bei relativ modernen Anlagen, zu so gehäuften Ausfällen?

 

  1. Wann wurden letztmalig die Ausbildungs- und Prüfungsinhalte der Salzburg AG für den Eisenbahndienst behördlich evaluiert?

 

  1. Ist es richtig, dass bei der obersten Eisenbahnbehörde, dem BMK, eine Untersuchung der Kompetenzen und Fähigkeiten einer Führungskraft im Eisenbahnbetrieb der Salzburg AG anhängig ist?

Salzburg, am 25. Mai 2021

 

Wanner eh.

 

Dr.in Klausner eh.