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Nr. 243-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landesrätin Mag.a (FH) Klambauer betreffend die Integration von niedergelassenen Fremden 2020

 

 

Für die Integration von niedergelassenen Fremden werden in Österreich generell, wie auch in Salzburg im speziellen, hohe Budgetmittel der öffentlichen Hand aufgewendet. Ein beträchtlicher Teil dieser Mittel fließt an Vereine, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und an weitere Institutionen.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Welche Maßnahmen zur Integration von niedergelassenen Fremden Salzburg wurden im Verwaltungsjahr 2020 durch Ihr Ressort konkret gesetzt?

 

  1. Hat Ihr Ressort im Verwaltungsjahr 2020 bei der Umsetzung dieser Maßnahmen die fachliche Hilfe von Vereinen, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen in Anspruch genommen?

 

  1. Wenn ja, welche Vereine, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen waren das konkret?

 

  1. Was ist die jeweilige Kernkompetenz der einzelnen Vereine, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen im Bereich der Integration von niedergelassenen Fremden, aufgegliedert nach den einzelnen Vereinen, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen und deren jeweiligen Zielgruppen?

 

  1. Mit welchen konkreten Maßnahmen zur Integration von niedergelassenen Fremden hat Ihr Ressort die jeweiligen Vereine, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen im Verwaltungsjahr 2020 betraut, aufgeschlüsselt nach jeweiligem Verein, NGO, Einzelperson bzw. sonstigen Institution?

 

  1. Wie hoch war der finanzielle Aufwand für Ihr Ressort für die einzelnen Maßnahmen und Aufgaben, aufgeschlüsselt nach jeweiligem Verein, NGO, Einzelperson bzw. sonstigen Institution?

 

  1. Gab es konkurrierende Überschneidungen bzw. Doppelgleisigkeiten hinsichtlich der Angebote dieser einzelnen Vereine, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen untereinander?

 

  1. Wenn ja, bei welchen einzelnen Vereinen, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen und wie sahen diese im Einzelnen aus?

 

  1. Wurde von Ihrem Ressort geprüft, ob die einzelnen Vereine, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen auch von anderen Körperschaften öffentlichen Rechts bzw. von staatsnahen Unternehmen Förderungen erhalten?

 

  1. Was haben Sie unternommen, um Doppelförderungen und überschießende Mehrfachförderungen zu verhindern?

 

  1. Welche konkreten Projekte und Aufgaben haben im Verwaltungsjahr 2020 die einzelnen Vereine, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen betreut und erfüllt, aufgegliedert nach Projekt bzw. Aufgabe?

 

  1. Wie hoch war der finanzielle Aufwand für Ihr Ressort für die einzelnen Projekte und Aufgaben, aufgegliedert nach Projekt bzw. Aufgabe?

 

  1. Wurde die Zusammenarbeit mit einzelnen oder mehreren Vereinen, NGOs, Einzelpersonen bzw. sonstigen Institutionen wiedereingestellt?

 

  1. Wenn ja, mit welchen?

 

  1. Wenn ja, aus welchen Gründen (aufgegliedert nach den einzelnen Vereinen, NGOs und Institutionen)?

     

Salzburg, am 24. Mai 2021

 

Svazek BA eh.

Dr. Schöppl eh.