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Nr. 451 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Antrag

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA, Berger, Rieder, Dr. Schöppl, Stöllner und Teufl betreffend Möglichkeit von QR-Codes als zusätzlicher Beipackzettel auf Medikamentenverpackungen

 

 

Der Anwendungsbereich von QR-Codes (engl. „Quick Response“) ist vielfältig. So finden sich diese etwa auf Produktverpackungen, um Konsumenten via Smartphone weitere Details, wie zB eine Bedienungsanleitung oder Informationsvideos über die Funktionsweise eines Produktes, zugänglich zu machen. Weitere Anwendungsbereiche stellen Werbe- oder auch medizinische Zwecke dar. Die Einsetzbarkeit dieser Technologie aufgrund der Verschlüsselungsmöglichkeit und eindeutiger Identifizierbarkeit wird inzwischen auch von der Pharmazeutik genutzt. So hat die Uniklinik Hamburg-Eppendorf in Deutschland die Anbringung von QR-Codes als digitalen Beipackzettel bereits im Jahr 2016 für sich entdeckt.

 

Eine Möglichkeit stellt dabei die – in Anlehnung an die Vorgehensweise in Deutschland – Weiterleitung auf eine zentrale, öffentlich zugängliche Webseite, auf der alle Beipackzettel online ersichtlich sind.

 

Bei uns erachtet es die Medizinmarktaufsicht AGES für möglich, dass auf Arzneimittel ein derartiger Code angebracht wird: „Das Aufbringen eines QR-Codes auf der Kennzeichnung, Gebrauchsinformation und Fachinformation ist grundsätzlich auf begründeten Antrag hin möglich, sofern die entsprechend dahinterliegenden Inhalte mit der Fachinformation übereinstimmen und für den Patienten im Interesse der Arzneimittelsicherheit wichtig sind und keinen Werbecharakter aufweisen“. Darüber hinaus ergibt sich durch Heranzoomen des digitalen Beipackzetteltextes eine leichtere Lesbarkeit.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten den

 

Antrag,

 

der Salzburger Landtag wolle beschließen:

 

  1. Die Salzburger Landesregierung wird aufgefordert, an die Bundesregierung mit der Bitte heranzutreten, sich in ihrem Einflussbereich verstärkt für das Anbringen von QR-Codes an Arzneimittelpackungen als zusätzlichen digitalen Beipackzettel einzusetzen.

 

  1. Dieser Antrag wird dem Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheitsausschuss zur weiteren Beratung, Berichterstattung und Antragstellung zugewiesen.

 

Salzburg, am 2. Juni 2021

 

Svazek BA eh.

 

Berger eh.

Rieder eh.

Dr. Schöppl eh.

 

Stöllner eh.

Teufl eh.