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Nr. 225-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Dr.in Klausner und Klubvorsitzenden Wanner an Landesrat Mag. Schnöll (Nr. 225-ANF der Beilagen) betreffend Straßenbaustellen im Land Salzburg

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr.in Klausner und Klubvorsitzenden Wanner betreffend Straßenbaustellen im Land Salzburg vom 29. April 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie oft finden Abstimmungsgespräche zur Baustellenkoordination auf Salzburgs Straßen statt?

 

Es findet jedes Jahr im Herbst eine Vorabstimmung zu den Baustellen im Folgejahr zwischen der Stadt Salzburg und dem Land Salzburg statt. Der jährliche „Baustellengipfel“ mit Teilnahme aller wesentlich betroffenen Institutionen im Raum Salzburg findet immer am Beginn des Jahres statt.

 

Zusätzlich ist ein laufender Austausch bei der Umsetzung von Projekten mit der zuständigen Straßenpolizeibehörde unter Einbeziehung von Experten wie Sachverständigen gegeben.

 

Unterjährige Abstimmungsgespräche bei großen Bauvorhaben (z. B. ASFINAG, ÖBB, etc.) erfolgen anlassbezogen.

 

Zu Frage 2: Welche Institutionen, Firmen etc. sind bei diesen Abstimmungsgesprächen eingeladen? (Mit dem Ersuchen und Benennung der Institutionen, Firmen etc.)

 

  • Stadt Salzburg

  • Salzburg AG

  • ASFINAG

  • Wirtschaftskammer Salzburg

  • Arbeiterkammer Salzburg

  • < >

    Staatliches Bauamt Traunstein

  • Land Salzburg

 

Zu Frage 3: Existiert ein verbindliches Koordinierungsprotokoll?

 

Die aktuellen Baustellen sind durch die Koordinierungsstelle der Stadt Salzburg unter tiefbaukoordinierung@stadt-salzburg.at frei zugänglich und abrufbar.

Die Baustellen auf Autobahnen und Landesstraßen im Land Salzburg sind unter der Seite www.salzburg.gv.at/themen/verkehr öffentlich eizusehen.

 

Zu Frage 4: Werden Sie dieses Protokoll dem Landtag zur Verfügung stellen?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 3.

 

Zu Frage 5: Welche Person, bzw. welche Institution, Firma etc. ist als koordinierende Stelle eingesetzt?

 

Die Koordinierung der Baustellen erfolgt durch die zuständigen Stellen des Magistrates der Stadt Salzburg sowie durch die zuständige Abteilung des Landes Salzburg als auch durch die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden.

 

Zu Frage 6: Hat diese Person, Institution, Firma spezielle Befugnisse um auf ein Chaos oder unvorhergesehene Situationen bei Baustellen zu reagieren?

 

Die Verantwortung für Baustellen liegt bei der zuständigen Straßenpolizeibehörde der jeweiligen Bezirksverwaltung. Spezielle Befugnisse bei unvorhersehbaren Situationen und Problemen obliegt den der Bezirksverwaltungsbehörde unterstellten Polizeidienststellen.

 

Zu Frage 7: Insgesamt werden heuer rund drei Prozent der Salzburger Landesstraßen B und L saniert. Wo rechnen Sie mit besonderen verkehrlichen Behinderungen durch diese Baustellen?

 

Grundsätzlich ist mit Verkehrsbehinderungen bei Bauvorhaben im hochrangigen Straßennetz mit hohem Verkehrsaufkommen zu rechnen.

Einige dieser Baustellen, wo mit besonderen verkehrlichen Behinderungen zu rechnen ist:

 

  • L101 Obertrum, Straßenbau samt GRW

  • B150 Salzburg, Decke Hellbrunnerstraße Teil II

  • B155 Salzburg, Ausbau Münchener Straße Teil II

  • B168 Mittersill, Straßenbau Burk

  • B311 Schwarzach, Stützmauersanierung Mauth

  • B311 Taxenbach, Asphaltsanierung Bahnhof

  • B311 Saalfelden, Asphaltarbeiten Schörhof

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

Salzburg, am 10. Juni 2021

 

Mag. Schnöll eh.