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Nr. 244-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der dringlichen Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landesrat Mag. Schnöll (Nr. 244-ANF der Beilagen) betreffend notwendige Autobahnanschlussstellen auf der Stadtautobahn

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der dringlichen Anfrage der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl betreffend notwendige Autobahnanschlussstellen auf der Stadtautobahn vom 2. Juni 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die in der Präambel genannten Autobahnanschlüsse umgesetzt werden und wenn ja, in welcher Prioritätenreihung und wann?

 

Grundsätzlich muss vor Aufnahme von konkreten Planungen zu einem Autobahnanschluss von der ASFINAG die Machbarkeit der vorgesehenen Maßnahmen im Rahmen einer Erweiterten Strategischen Analyse (ESA) nach einem standardisierten Prüfprozedere festgestellt werden.

Für die Anschlussstelle an der A10 zwischen Glanegg und der A10-ASt Süd wird derzeit eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt. Erst nach Vorliegen der Ergebnisse dieser Verkehrsuntersuchung wird über die weiteren Bearbeitungsschritte und eine Priorisierung zur Nutzung der Betriebsauffahrten an der A1 entschieden.

 

Zu Frage 2: Wie und wann werden Sie mit Bürgermeister Preuner in Kontakt treten, um die Stadt Salzburg von der Sinnhaftigkeit der in der Präambel genannten Autobahnanschlüsse zu überzeugen?

 

Die Verkehrsuntersuchung zur ASt Grödig an der A10 wird in Abstimmung mit der Stadt Salzburg durchgeführt. Darauf aufbauend werden weiterführende Gespräche mit der Stadt Salzburg geführt.

 

Zu Frage 3: Haben Sie bereits mit den Gemeinden Großgmain, Grödig bzw. Wals Kontakt betreffend der Autobahnanschlüsse gehabt und wenn ja, welche Inhalte wurden besprochen?

 

Mit den Gemeinden wurden bereits diverse Vorgespräche geführt und abhängig vom jeweiligen Projektstatus weitere Schritte vereinbart.

Die Verkehrsuntersuchung zur ASt Grödig an der A10 wird in Abstimmung mit der Standortgemeinde Grödig durchgeführt.

In Abstimmung mit der ASFINAG werden weiterführende Untersuchungen erst nach Vorlage der Verkehrsuntersuchung Grödig durchgeführt, da diese auch Auswirkungen auf den Raum Großgmain/Wals hat.

 

Zu Frage 4: Haben Sie bereits mit dem Verkehrsministerium bzw. der ASFINAG Kontakt betreffend der in der Präambel genannten Autobahnanschlüsse gehabt?

 

Es erfolgt mit der ASFINAG eine regelmäßige Abstimmung zu laufenden Projekten und potentiellen Autobahn-Anschlussstellen. Die konkrete Information an die für Anschlussstellen zuständigen Bewilligungsbehörde BMK wird dann von der ASFINAG auf Grundlage einer zuvor durchgeführten Erweiterten Strategischen Analyse (ESA) durchgeführt.

 

Zu Frage 5: In welcher Höhe werden sich die betroffenen Gemeinden an den Errichtungskosten beteiligen müssen?

 

Ob und in welcher Höhe sich die betroffenen Gemeinden an den Errichtungskosten beteiligen müssen, hängt vor allem von der ProjektErgebnisRechnung (PER) der ASFINAG ab, in der nach einem standardisierten Verfahren der Finanzierungsanteil Dritter ermittelt wird. Eine Aussage dazu ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder inhaltlich noch finanziell möglich.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 14. Juni 2021

 

Mag. Schnöll eh.