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Nr. 256-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der dringlichen Anfrage

 

der Abg. Dr.in Klausner und Klubvorsitzenden Wanner an Landesrat Mag. Schnöll (Nr. 256-ANF der Beilagen) betreffend Salzburger Lokalbahn

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der dringlichen Anfrage der Abg. Dr.in Klausner und Klubvorsitzenden Wanner betreffend Salzburger Lokalbahn vom 16. Juni 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Welche Eisenbahnanlagen der Salzburg AG wurden von der zuständigen Eisenbahnbehörde in den Jahren 2020 und 2021 mit welchem konkreten Ergebnis geprüft?

 

2020 und 2021 wurden diverse Überprüfungen bei Eisenbahnkreuzungen durchgeführt.

Von einem elektrotechnischen und einem eisenbahnbautechnischen Amtssachverständigen wurden auch Werkstätten und leittechnische Einrichtungen (Leitstand) überprüft.

Vom elektrotechnischen Amtssachverständigen wurde gemeinsam mit den Vertretern der Salzburg AG und dem Amtssachverständigen für Eisenbahnbautechnik am 25. März 2021 ein Ortsaugenschein durchgeführt. Dabei wurden die Betriebsstätten Plainstraße 70, Plainstraße 90 und Salzburg Lokalbahnhof besichtigt und stichprobenartige Kontrollen, vorwiegend durch Besichtigung, durchgeführt. Die Arbeitsplätze in den Betriebsstätten und die einzelnen Bereiche machen einen augenscheinlich sauberen und ordnungsgemäßen Eindruck. Offensichtlich wesentliche Abweichungen von gesetzlichen oder normativen Vorgaben konnten aus fachlicher Sicht keine festgestellt werden. Verschiedene geringfügige Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge aus elektrotechnischer Sicht wie beispielsweise Kabel ohne Funktion oder defekte Leuchtmittel wurden vom Vertreter der Salzburg AG umgehend aufgenommen, fotografiert und werden gemäß seinen Aussagen einer Verbesserung bzw. Sanierung zugeführt. Im Zuge des Augenscheines wurde auch der „Dienstbehelf SLB Teil 4: elektrische Anlagen“ in der Revision 4 vom 6. Dezember 2019 zur Einsichtnahme vorgelegt. Ausgewählte Anlagenbücher und Elektroprüfbefunde der elektrischen Niederspannungsanlagen, welche während des Ortstermins nicht vorgelegt werden konnten, wurden anschließend mit Mail an die Behörde und den elektrotechnischen Amtssachverständigen übermittelt. Ebenso wurden Bestätigungen über die Behebung der im Anlagenbuch ersichtlichen Mängel durch fachlich befugte Personen und Unternehmen vorgelegt.

Vom eisenbahnbautechnischen bzw. maschinentechnischen Amtssachverständigen wurden stichprobenartig diverse Anlagen (z. B. Erdgas-Heizungsanlage, Krane und Hebezeuge, Drehmaschinen, Absaugung) hinsichtlich ihrer wiederkehrenden Überprüfungen kontrolliert. Dabei konnte festgestellt werden, dass diese Prüfungen regelmäßig, wie in den diversen Prozessen festgelegt, vorgenommen werden.

 

Zu Frage 2: Wie konkret erklären Sie die beiden Schadensfälle vom 25. Mai 2021 bei Acharting und vom 4. Juni 2021 nahe Oberndorf inklusive des verspäteten Schienenersatzverkehrs bzw. warum hat hinsichtlich der beiden genannten Schadensfälle das Sicherheitsmanagementsystem der Salzburg-AG nicht gegriffen?

 

Die Eisenbahnbehörde hat von den angeführten Schadensfällen vom 25. Mai 2021 und 4. Juni 2021 erst im Zuge der gegenständlichen Anfrage Kenntnis erlangt.

 

Nach Auskunft der Salzburg AG handelte es sich bei den angeführten Fällen jeweils um unvorhersehbare Schäden an der Traktionsstromversorgung. Das im Sicherheitsmanagementsystem beschriebene Notfallkonzept trat in Kraft und es wurde sofort nach Bekanntwerden des Schadenausmaßes und -umfangs der Schienenersatzverkehr angefordert (Schadenseintritt am 25.05 um 20:40, Start des SEV um 21:15, Schaden war bis Betriebsende behoben, Schadenseintritt am 04.06.2021 um 13:35, Start des SEV um 14:20, der Schaden war um 19:45 wieder behoben, kurze Unterbrechung des SEV um 17:00 auf Grund eines Defektes bei einem Bus). Infolge der Schäden kam es zu keiner Gefährdung von Fahrgästen, Mitarbeitern oder Dritten, womit das Sicherheitsmanagementsystem seine Funktionsfähigkeit gezeigt hat.

 

Bei der Behörde langten auch keinerlei Beschwerden von Fahrgästen ein.

 

Die angeführten Schadensfälle waren nicht meldepflichtig.

 

Zu Frage 3: Welche Konsequenzen hat die zuständige Eisenbahnbehörde aus den beiden Schadensfällen gezogen, um künftige Schadensfälle zu vermeiden bzw. eine Mindestbedienqualität sicherzustellen?

 

Von der Eisenbahnbehörde konnten mangels Kenntnis der Vorfälle unmittelbar keine Konsequenzen gezogen werden.

 

Von der Salzburg AG wurde mitgeteilt, dass zu den Vorfällen eine interne Vorfalluntersuchung gestartet wurde. Entsprechende Maßnahmen werden gegebenenfalls nach Vorliegen der Erkenntnisse gesetzt.

 

Zu Frage 4: Wie oft und mit welchem konkreten Ergebnis wurden von der SVG in den Jahren 2020 und 2021 Stichproben zur Pünktlichkeit der Salzburg AG Züge durchgeführt?

 

Grundsätzlich obliegt die Messung bzw. Auswertung der Pünktlichkeit der SCHIG mbH – einem Unternehmen des Bundes/BMK. Die Erfassung erfolgt elektronisch durch die Verarbeitung der automatisch generierten Daten des Infrastrukturbetreibers – es fließen alle gefahrenen Züge tagesaktuell in die Bewertung mit ein, dahingehend sind keine zusätzlichen Stichproben notwendig.

 

Die Messung und Auswertung der Pünktlichkeit erfolgt ab 3 Minuten, sowie die Information

der SCHIG mbH darüber nachrichtlich. Im Toleranzfeld des Qualitätskriteriums Pünktlichkeit sind bereits alle Störungseinflüsse berücksichtigt, so auch z. B. höhere Gewalt (wie Unwetter) oder Störungen durch Dritte (wie Demonstrationen und netzbestimmende Unfälle). Nicht als Verspätung gewertet werden verspätete Abfahrten in Verknüpfungsbahnhöfen, soweit die verspätete Abfahrt nachweislich der Aufnahme eines Anschlusses dient.

 

Die vor 2016 von der Salzburg AG und danach von der SCHIG durchgeführten Pünktlichkeitserhebungen der letzten Jahre zeigen keine signifikanten Verschlechterungen.

 

In den Jahren vor 2016 zeigen die Pünktlichkeitserhebungen bessere Grade auf, jedoch liegen diesen unterschiedliche Zählweisen zu Grunde. Davor wurden nur die Verspätungen in den Zielbahnhöfen ab einer Schwelle von 3,5 Min gezählt.

 

Zu Frage 5: Wann und mit welchem konkreten Ergebnis wurden die Standards und Inhalte der internen Ausbildungen und Prüfungen der Salzburg AG einer Prüfung durch die zuständige Eisenbahnbehörde unterzogen? Wann gab es 2019, 2020 und 2021 letztmalig einen institutionalisierten, regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen diesen Personengruppen und der zuständigen Eisenbahnbehörde?

 

Hierzu wird auf die Beantwortung der Frage 4 Dringliche Anfrage Nr. 233 verwiesen. Diese darf hier wiederholt und ergänzt werden:

Die Ausbildungsinhalte der Salzburg AG (SLB) werden durch einschlägige Rechtsvorschriften, wie die Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, über die Eignung, Ausbildung, Prüfung, Weiterbildung und praktische Ausübung bei qualifizierten Tätigkeiten von Eisenbahnbediensteten (EisbEPV), dem Bundesgesetz über Eisenbahnen, Schienenfahrzeuge auf Eisenbahnen und den Verkehr auf Eisenbahnen (EisbG), die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Befugnis zur selbständigen Führung und Bedienung von Triebfahrzeugen (TfVo) und die Verordnung über den Bau und Betrieb von Eisenbahnen (EisbBBV) geregelt. Die Prüfungen werden entsprechend der Rechtsvorschriften durch sachverständige Prüfer bzw. durch behördlich genehmigte Kommissionen abgehalten.

Im Verfahren zur Erteilung der Sicherheitsgenehmigung wurde u. a. auch der Erwerb und Erhalt der anlagenbezogenen Kenntnisse (u. a. auch die Standards und Inhalte der internen Ausbildungen und Kenntnisse) vom Sachverständigen für Eisenbahnbetrieb im Jahr 2020 geprüft. Die Schulungseinrichtung der Salzburg AG wird weiters jährlich durch einen externen Gutachter auditiert.

 

 

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 1. Juli 2021

 

Mag. Schnöll eh.