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Nr. 260-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(5. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der dringlichen Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl (Nr. 260-ANF der Beilagen) betreffend Bonuszahlungen in den SALK

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der dringlichen Anfrage der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl betreffend Bonuszahlungen in den SALK vom 29. Juni 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie sind die Bonuszahlungen von Dr. Sungler nach der Vertragsschablonen-Verordnung geregelt?

 

Nach Auskunft der Legistik betreffen die Fragestellungen der dringlichen Anfrage Nr. 260-ANF mit Ausnahme der ersten Frage ausschließlich die Gestion der SALK und stellen somit keinen
Gegenstand einer Landtagsinterpellation dar.

Wie es die Vertragsschablonenverordnung unter § 2 Abs. 3 Z. 4 vorsieht, wird der erfolgsabhängige Gehaltsbestandteil von Herrn Priv.-Doz. Dr. Sungler an leistungs- und erfolgsorientierte Ziele geknüpft. Die Höhe ist mit einem Prozentsatz des Gesamtjahresbezuges begrenzt. Die Ziele werden jährlich in einer Zielvereinbarung geregelt, die wirtschaftliche Ziele, unternehmensbezogene Ziele und Ziele in Bezug auf die Sozialkompetenz bzw. die Mitarbeiterführung beinhaltet.

Im Übrigen handelt es sich nicht um Bonuszahlungen, die zuzüglich zum vereinbarten Jahresgehalt gewährt werden, sondern um variable, leistungsabhängige Gehaltsbestandteile, die seitens des Gesellschafters als Steuerungsinstrument eingesetzt werden. Die Ziele werden in der Zielvereinbarung unterschiedlich gewichtet und deren Erfüllungsgrad ist maßgeblich für die Höhe der tatsächlichen Auszahlung.

 

Zu Frage 2: Welche Ziele und Kriterien wurden als Grundlage für Bonuszahlungen für Dr. Sungler vereinbart?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 1.

 

Zu Frage 3: Wer hat die in Frage 2. angegebenen Ziele und Kriterien aufgestellt?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 1.

 

Zu Frage 4: In welchem Abstand werden die oben genannten Ziele evaluiert und neu festgelegt?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 1.

 

Zu Frage 5: Welche Ziele und Kriterien als Basis für seine Bonuszahlungen hat Dr. Sungler erreicht und welche wurden nicht erfüllt?

 

Siehe Beantwortung zu Frage 1.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 13. Juli 2021

 

Dr. Stöckl eh.