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Nr. 240-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(5. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Berger an die Landesregierung (Nr. 240–ANF der Beilagen) – ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn - betreffend Unterbringung von Kindern und Jugendlichen außerhalb der Herkunftsfamilie

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Berger betreffend Unterbringung von Kindern und Jugendlichen außerhalb der Herkunftsfamilie vom 24. Mai 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche sind im Bundesland Salzburg derzeit insgesamt und jeweils aufgeschlüsselt nach Bezirken und Jahren, auf eine Unterbringung außerhalb

ihrer Herkunftsfamilie angewiesen (wir ersuchen jeweils um Auflistung der Jahre 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021)?

 

 



 

 

 

Die Zahlen werden jährlich in den Sozialberichten veröffentlicht und sind dort – wie abgebildet - abrufbar.

 

Im Jahresdurchschnitt 2020 waren es 434 Kinder und Jugendliche in sozialpädagogischen Einrichtungen und 254 Kinder bei Pflegeeltern, zusammen also 688 Kinder und Jugendliche.

Für 2021 ist noch kein Jahresdurchschnittswert verfügbar. Der bisherige Entwicklungsverlauf des Jahres 2021 deutet auf keine signifikanten Veränderungen gegenüber den Vorjahren hin.

 

Zu Frage 1.1.: Wie viele Plätze zur Unterbringung außerhalb der Herkunftsfamilie, aufgeschlüsselt in institutionelle Unterbringung und Unterbringung bei Pflegepersonen, sowie aufgeschlüsselt nach Bezirken und Jahren, gibt es derzeit?

 

Das Platzangebot in Salzburger Einrichtungen ist den jeweiligen Sozialberichten – wie im Folgenden abgebildet – zu entnehmen.

 

 



 

 

 

 

Im Jahr 2020 waren es 411 Plätze. Die Aufteilung auf die Bezirke entspricht weitgehend den durchschnittlichen Jahreszahlen der Abbildung zur vollen Erziehung. Wenn dies fachlich geboten ist, werden darüber hinaus im Einzelfall auch Plätze in Einrichtungen in anderen Bundesländern und im benachbarten Ausland (Bayern) genützt.

 

Hinsichtlich der Unterbringung bei Pflegepersonen darf davon ausgegangen werden, dass sich die Anfrage auf die Anzahl der verfügbaren „Pflegeplätze“ bei ausgebildeten Pflegepersonen bezieht. Daher werden zwei im gemeinsamen Haushalt lebende „Pflegeeltern“ als ein Pflegeplatz gezählt und werden mit dem Pflegekind verwandte Pflegeeltern - in der Praxis insbesondere die Großeltern – hier nicht gezählt.

 

Demnach gibt es im Bundesland aktuell 159 Pflegeplätze. Hinsichtlich der bezirksweisen Aufschlüsselung siehe Frage 2.

 

Zu Frage 1.2.: Wie viele Kinder und Jugendliche warten derzeit auf eine Unterbringung außerhalb ihrer Herkunftsfamilie bzw. können aufgrund unzureichender Kapazitäten nicht, oder noch nicht in einer institutionellen Einrichtung oder bei einer Pflegeperson, aufgeschlüsselt nach Alter des Kindes/Jugendlichen, Bezirken und Jahren, untergebracht werden?

 

Die Ausführungen im letzten Absatz des Einleitungstextes, wonach „die vorhandenen Kapazitäten nicht mehr reichen“ würden, um Kinder und Jugendliche unterzubringen und „eine Triage längst an der Tagesordnung“ stehen würde, sind unzutreffend.

In der vollen Erziehung (also der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen außerhalb der eigenen Familie) gab und gibt es zu jeder Zeit ausreichend freie Kapazitäten und keine wie immer gearteten Wartelisten oder „Triagen“. Daher warten auch derzeit keine Kinder oder Jugendlichen auf eine Unterbringung außerhalb ihrer Herkunftsfamilie.

 

Zu Frage 1.3.: Welche Staatsangehörigkeiten haben die leiblichen Eltern dieser Kinder und Jugendlichen bzw. die Kinder und Jugendlichen selbst, aufgeschlüsselt nach Bezirken und Jahren?

 

Da die Staatsbürgerschaft im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe kein relevantes Kriterium für den Leistungszugang darstellt, sind keine entsprechenden statistischen Auswertungen verfügbar.

 

 

 

Zu Frage 1.4.: Welche Alters- und Geschlechtsverteilung gibt es bei den Kindern und Jugendlichen, die auf eine Unterbringung außerhalb ihrer Herkunftsfamilie, aufgeschlüsselt nach Bezirken und Jahren, angewiesen sind?

 

Die Daten sind jährlich im Sozialbericht wie im Folgenden abgebildet enthalten. Eine bezirksweise statistische Auswertung von Alter und Geschlecht liegt nicht vor.

 

 

 

 



 

 


Zu Frage 2: Wie viele Pflegepersonen stehen im Bundesland Salzburg insgesamt, aufgeschlüsselt nach Bezirken und Anstellungsverhältnis, zur Verfügung?

 

Es darf davon ausgegangen werden, dass sich die Anfrage auf die Anzahl der verfügbaren „Pflegeplätze“ bei ausgebildeten Pflegepersonen bezieht. Daher werden zwei im gemeinsamen Haushalt lebende „Pflegeeltern“ als ein Pflegeplatz gezählt und werden mit dem Pflegekind verwandte Pflegeeltern - in der Praxis insbesondere die Großeltern – hier nicht gezählt.

 

Hinsichtlich „Anstellungsverhältnis“ muss zwischen (derzeit 8) Bereitschaftspflegepersonen, die im Rahmen eines echten Dienstverhältnisses tätig sind (siehe Frage 2.1.) und jenen (derzeit 18) „normalen“ (= Nicht-Bereitschafts-)Pflegepersonen unterschieden werden, welchen die subsidiäre Möglichkeit des Abschlusses eines (geringfügigen) freien Dienstvertrages (mit dem Land Salzburg) nutzen, weil sie keine andere Möglichkeit des Zuganges zur Sozialversicherung (über eigene Berufstätigkeit oder Mitversicherung bei Angehörigen) haben.  

 

 

 

Für beide Gruppen zusammengenommen stellt sich die aktuelle Situation nach Bezirken wie folgt dar:

 

Bezirk

Stadt

Sbg.Umg.

Hallein

St.Johann

Zell am See

Tamsweg

gesamt

Anstellung

3

11

2

1

4

5

26

Keine Anstellung

31

54

15

7

18

8

133

gesamt

34

65

17

8

22

13

159

 

Zu Frage 2.1.: Wie viele Pflegepersonen davon stehen im Bundesland Salzburg insgesamt und aufgeschlüsselt nach Bezirken und Anstellungsverhältnis für Krisen-/Kurzzeitpflege zur Verfügung?

 

Pflegplätze bei Bereitschaftspflegepersonen, die in Krisensituationen Kinder kurzfristig und vorübergehend in Pflege und Erziehung nehmen können, stehen wie folgt zur Verfügung:

 

Bezirk

Stadt

Sbg.Umg.

Hallein

St.Johann

Zell am See

Tamsweg

gesamt

Anstellung

3

4

0

0

1

0

8

Keine Anstellung

1

5

1

0

1

1

9

gesamt

4

9

1

0

2

1

17

 

In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass Bereitschaftspflegeplätze natürlich auch bezirksübergreifend genützt werden.

 

Zu Frage 2.1.1.: Wie hoch fällt die finanzielle Unterstützung für Pflegepersonen, aufgeschlüsselt nach Alter des Kindes, pro Kind insgesamt mindestens bzw. maximal aus, wie setzen sich diese Beträge zusammen und wodurch begründen sich diese Beträge im Detail?

 

Da die Frage 2.1.1. wortgleich mit der Frage 2.2.1. formuliert ist, darf kontextbedingt davon ausgegangen werden, dass an dieser Stelle die finanzielle Unterstützung für Bereitschaftspflegepersonen und bei Frage 2.2.1. jene für „normale“ (also Nicht-Bereitschafts-)pflegepersonen gemeint ist.

 

(Nicht angestellte) Bereitschaftspflegepersonen erhalten aufgrund der Bestimmungen des § 30 S.KJHG sowie der VO LGBl. Nr. 51/2021 im Jahr 2021 folgende Leistungen:

 

  • < >

    € 780,-- für die Unterhaltskosten

  • € 280,-- bis € 522,-- für den Erziehungsaufwand (abhängig vom Alter)

 

Dazu kommen vier jährliche Sonderzahlungen in Höhe des halben Richtsatzes und eine einmalige Abgeltung des Mehraufwandes in Höhe von € 298,18 bei Begründung eines Bereitschaftspflegeverhältnisses. Darüber hinaus sieht § 30 Abs. 5 S.KJHJG die zusätzliche Abdeckung individuell notwendiger Mehraufwendungen (ohne Obergrenze) vor. Der monatliche Minimalbetrag pro Pflegekind beläuft sich somit auf € 1.060,--; ein Maximalbetrag kann (im Hinblick auf § 30 Abs. 5 S.KJHG) nicht benannt werden.

 

Das monatliche Entgelt für (bei SOS Kinderdorf oder der Stadt Salzburg) angestellte Bereitschaftspflegeeltern bemisst sich nach den jeweiligen Tarifmodellen bzw. Kollektivverträgen und ist insbesondere von anrechenbaren „Vordienstzeiten“ abhängig.

 

Zu Frage 2.2.: Wie viele Pflegepersonen davon stehen im Bundesland Salzburg insgesamt und aufgeschlüsselt nach Bezirken und Anstellungsverhältnis, für Dauer-/Langzeitpflege zur Verfügung?

 

Bezirk

Stadt

Sbg.Umg.

Hallein

St.Johann

Zell am See

Tamsweg

gesamt

Anstellung

0

7

2

1

3

5

18

Keine Anstellung

30

49

14

7

17

7

124

gesamt

30

56

16

8

20

12

142

 

Ergänzend darf angemerkt werden, dass sich der Begriff „Anstellung“ hier ausschließlich auf geringfügige freie Dienstverträge (mit dem Land Salzburg) bezieht, die dem Ziel eines subsidiären Zugangs zur Sozialversicherung dienen (wenn eine Pflegeperson – ausnahmsweise - weder aufgrund eigener Berufstätigkeit noch über Angehörige mitversichert ist); siehe auch Frage 2.

 

Zu Frage 2.2.1.: Wie hoch fällt die finanzielle Unterstützung für Pflegepersonen, aufgeschlüsselt nach Alter des Kindes, pro Kind insgesamt mindestens bzw. maximal aus, wie setzen sich diese Beträge zusammen und wodurch begründen sich diese Beträge im Detail?

 

Pflegepersonen erhalten aufgrund der Bestimmungen des § 30 S.KJHG sowie der VO LGBl. Nr. 51/2021 im Jahr 2021 folgende Leistungen:

 

  • < >

    € 520,-- für die Unterhaltskosten

  • € 140,-- bis € 261,-- für den Erziehungsaufwand (abhängig vom Alter)

 

Dazu kommen vier jährliche Sonderzahlungen in Höhe des halben Richtsatzes und eine einmalige Ausstattungspauschale in Höhe von € 600,29. Darüber hinaus sieht § 30 Abs. 5 S.KJHJG die zusätzliche Abdeckung individuell notwendiger Mehraufwendungen (ohne Obergrenze) vor. Der monatliche Minimalbetrag pro Pflegekind beläuft sich somit auf € 660,--; ein Maximalbetrag kann (im Hinblick auf § 30 Abs. 5 S.KJHG) nicht benannt werden.

 

Zu Frage 3: Wie viele Kinder sind bzw. wären durchschnittlich jährlich auf eine Unterbringung in einer Pflegefamilie bzw. einer institutionellen Einrichtung angewiesen?

 

Es stehen ausreichend Plätze zur Verfügung, um die aktuellen Bedarfe vollständig abzudecken. Siehe dazu auch die Beantwortung der Frage 1.

 

Zu Frage 4: Wie hoch ist der Anteil an Kindern und Jugendlichen, die außerhalb ihrer Herkunftsfamilie untergebracht werden, aufgeschlüsselt nach Art der Unterbringung, mit Entwicklungsverzögerungen, Traumatisierungen o. ä., die einen erhöhten medizinischen/therapeutischen/etc. Pflegebedarf haben?

 

Da einer vollen Erziehung grundsätzlich immer schwerwiegende psychosoziale Problemlagen in den Herkunftsfamilien mit entsprechenden Folgen für das Kind vorangehen, die Trennung von den Eltern zusätzlich (im Sinne einer Traumatisierung) belastend wirkt und das Herkunftssystem auch weiterhin eine wichtige (nicht immer unterstützende) Rolle im Leben der betroffenen Kinder und Jugendlichen spielt, ist für die Pflege und Erziehung von Kindern und Jugendlichen in voller Erziehung durchwegs ein vertieftes Verständnis ihrer besonderen Situation und der sich daraus (durchgängig oder zumindest vorübergehend) ergebenden Probleme erforderlich.

 

Aus diesem Grund müssen die Betreuer/innen in den Einrichtungen einem psychosozialen Grundberuf entstammen, Pflegeeltern eine vorbereitende Ausbildung absolvieren und beide Gruppen regelmäßig Weiterbildungen (wobei ein wichtiger Schwerpunkt die „Trauma-Pädagogik“ ist) und Supervision in Anspruch nehmen.

 

Zusätzlich benötigen viele Kinder und Jugendliche in voller Erziehung temporär ergänzend Hilfen aus dem Gesundheitssystem, wie z. B. psychotherapeutische oder psychiatrische Leistungen.

 

Zu Frage 5: Reichen die aktuellen personellen und finanziellen Ressourcen, um die Einrichtungen, Pflegefamilien, Herkunftsfamilien und vor allem die Pflegekinder ideal, intensiv, flexibel und engmaschig begleiten, unterstützen und betreuen zu können?

 

Grundsätzlich ja: wobei der Begriff „ideal“ im Sozialbereich naturgemäß nach oben hin offen ist und sich Potentiale für weitere Verbesserungen laufend neu ergeben.

 

Zu Frage 5.1.: Wie gestaltet sich der Betreuungsschlüssel aktuell bzw. im Vergleich zu den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020?

 

Falls damit die Betreuungsschlüssel in sozialpädagogischen Einrichtungen gemeint sind, so sind diese in der Kinder- und Jugendhilfe Wohnformen-Verordnung festgelegt und haben sich in den angeführten Jahren nicht geändert.

 

Zu Frage 6: Mit welchen Kosten ist pro Kind, aufgeschlüsselt nach Alter, zu rechnen, das in einer institutionellen Einrichtung untergebracht wird und wie setzen sich diese Kosten genau zusammen?

 

Es darf davon ausgegangen werden, dass hier die Kosten einer auf Dauer angelegten vollen Erziehung in einer sozialpädagogischen Wohngemeinschaft gemeint sind. In Kriseneinrichtungen sind die Tagsätze aufgrund der geringeren Gruppengröße und der erforderlichen höheren Flexibilität etwas höher.

 

Die jährlichen Gesamtkosten für einen Platz in einer sozialpädagogischen Wohngemeinschaft mit acht Plätzen betragen – ausgehend von durchschnittlichen Mietkosten und unabhängig vom Alter der betreuten Kinder/Jugendlichen - rund € 66.000,--.

 

Davon entfallen:

 

€ 46.350,-- auf Personalkosten

€ 6.700,-- auf den Lebensunterhalt

€ 5.000,-- auf Reinigung, Verwaltung und Instandhaltung

€ 4.500,-- auf Miete, Betriebskosten, Heizung, Strom etc.

€ 2.250,-- auf zentrale Verwaltungskosten

€ 1.200,-- auf den pädagogischen Bedarf

 

Zu Frage 6.1.: Mit welchen Kosten ist pro Kind, aufgeschlüsselt nach Alter, zu rechnen, das bei einer Pflegeperson untergebracht wird und wie setzen sich diese Kosten genau zusammen?

 

Siehe Beantwortung der Frage 2.

 

Zu Frage 7: Welche langfristig positiven Auswirkungen sind allgemein für/bei Kinder/n, die bei einer Pflegeperson untergebracht werden, im Gegensatz zu jenen, die in einer institutionellen Einrichtung untergebracht werden, zu erwarten?

 

Die Fragestellung impliziert, dass die volle Erziehung bei Pflegeeltern dem Kindeswohl jedenfalls besser dienen würde, als jene in einer sozialpädagogischen Wohngemeinschaft. Dies ist jedoch nicht der Fall.

 

Die Frage, ob ein Kind bei Pflegeeltern oder in einer sozialpädagogischen Wohngemeinschaft untergebracht wird, hängt von den konkreten, individuellen Umständen des Einzelfalls ab. Wichtige Faktoren sind dabei das Alter des Kindes, seine eigenen Wünsche und Vorstellungen, die Frage, ob das Kind gemeinsam mit (allenfalls mehreren) Geschwistern unterzubringen ist, die Vorstellungen der Eltern (insbesondere, wenn die Unterbringung „freiwillig“ – also mit deren Zustimmung - und nicht gerichtlich erfolgt), sowie die Einschätzung, ob bzw. wie rasch das zuständige Familiengericht bei einer gerichtlichen vollen Erziehung eine „Rückführung“ des Kindes zu den leiblichen Eltern anordnen könnte.

 

Tendenziell gilt: Je jünger das Kind ist, je länger die voraussichtliche Dauer der Unterbringung und je positiver die Herkunftsfamilie die volle Erziehung „mitträgt“, desto eher werden Pflegeeltern die dem Kindeswohl am besten entsprechende Form der vollen Erziehung sein.

 

Dabei ist auch der Umstand zu berücksichtigen, dass die zwingend notwendige Zustimmung entweder der leiblichen Eltern (freiwillige volle Erziehung) oder des Familiengerichtes (gerichtliche volle Erziehung) zur dauerhaften Unterbringung von Kindern bei Pflegeeltern in den letzten Jahren zunehmend schwerer zu erwirken ist.

 

Zu Frage 8: Welche Herausforderungen stellen sich häufig bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen bei Pflegepersonen?

 

Eine allgemeine Herausforderung für Pflegeeltern ist der Umgang mit der bisherigen Lebensgeschichte des Kindes und den sich daraus ergebenden besonderen (Trauma-)pädagogischen Bedarfen.

Dazu kommt der regelmäßige Kontakt mit der Herkunftsfamilie, welcher sich – insbesondere, wenn diese der Unterbringung kritisch oder ambivalent gegenübersteht bzw. aktiv eine „Rückführung“ des Kindes anstrebt – sehr konfliktreich und sowohl für die Pflegeeltern als auch für das Kind überaus belastend gestalten kann.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Familiengerichte bei der Regelung von Besuchskontakten vielfach den Interessen der Eltern gegenüber jenen der Pflegeeltern und des Kindes den Vorzug einräumen.

Dies kann in Einzelfällen auch zum einseitigen „Abbruch“ eines Pflegeverhältnisses durch die Pflegeeltern führen, wenn diese – trotz Unterstützung durch Supervision, Weiterbildung, Elternarbeit der KJH etc. – den Belastungen und/oder dem „Druck“ der Herkunftsfamilie nicht mehr standhalten können.

 

Zu Frage 8.1.: Welche Herausforderungen stellen sich häufig bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in institutionellen Einrichtungen?

 

Siehe Beantwortung der Fragen 4 und 8.

 

Zu Frage 9: Welche strukturellen, medialen und finanziellen Maßnahmen und Unterstützungen sind geplant, um die Situation für Kinder und Jugendliche, die nicht in ihren Herkunftsfamilien aufwachsen können, sowie für die institutionellen Einrichtungen und Pflegepersonen insgesamt und im Speziellen zu verbessern?

 

Nach einer Reihe von Ausbauschritten und Verbesserungen in der vollen Erziehung in den vergangenen Jahren (Bereitschaftspflege, Erweiterung der Jugendkrisenstelle, intensiv betreute Kinder-WG, WG und Krisenstelle Lungau ab 2021, Care-Leaver-Projekt, etc., siehe Sozialberichte) liegt der Ausbauschwerpunkt derzeit und in den kommenden Jahren in der (ambulanten) Unterstützung der Erziehung.

 

Zu Frage 9.1.: Welche strukturellen, medialen und finanziellen Maßnahmen sind in Bezug auf den Ausbau von Fortbildungs-, Vernetzungs-, Supervisions-, Therapieangeboten und weiteren Unterstützungen für Pflegepersonen und deren Umfeld geplant?

 

Wie bisher steht regelmäßige Supervision (die in Form der Gruppensupervision auch der Vernetzung dient) allen Pflegepersonen wohnortnah und ausreichend zur Verfügung; bei Bedarf können jederzeit kurzfristig Verträge mit zusätzliche Supervisor/innen abgeschlossen werden. Ebenso gibt es – ergänzende zur umfangreichen Ausbildung - regelmäßig einschlägige Weiterbildungen für Pflegepersonen.

Hinsichtlich Vernetzung werden die Aktivitäten des Pflegeelternvereins „Eltern brauchen Kinder“ finanziell unterstützt.

Die Kosten einer notwendigen Psychotherapie von Pflegekindern werden (in Subsidiarität zu den - primär für die Gesundheitsversorgung sozialversicherter Personen zuständigen - Versicherungsträgern) übernommen; die Pflegeeltern haben daher keine Kosten für die Psychotherapie von Pflegekindern zu tragen.

 

Zu Frage 9.2.: Welche strukturellen, medialen und finanziellen Maßnahmen sind in Bezug auf die Attraktivierung der Tätigkeit von Pflegepersonen geplant?

 

Derzeit keine. Im Hinblick auf die zu Frage 7 ausgeführten fachlichen und rechtlichen Überlegungen sowie den Stand der Anmeldungen für den aktuellen Ausbildungslehrgang ist davon auszugehen, dass derzeit und in absehbarer Zukunft ausreichend (Dauer-) Pflegeplätze zur Verfügung stehen werden.

Der in den letzten Jahren zeitweilig auch öffentlich diskutierte – und zwischenzeitlich behobene – Mangel betraf primär die spezifische Thematik der Bereitschaftspflege. Hier wurde mit der Anstellungsmöglichkeit bei einem Träger eine Attraktivierung erreicht.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 16. Juli 2021

 

Dr. Schellhorn eh.