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Nr. 005-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(5. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Dringlichen Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an die Landesregierung (Nr. 5-ANF der Beilagen) – ressortzuständige Beantwortung durch Landesrat DI Dr. Schwaiger – betreffend Hochwasserschutz im Land Salzburg

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl betreffend Hochwasserschutz im Land Salzburg vom 21. Juli 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Eingangs darf festgehalten werden, dass es sich beim jüngst aufgetretenen Hochwasser im Oberpinzgau, ohne dem Abschluss der statistischen Nachbereitung des Hydrographischen Dienstes vorgreifen zu wollen, mit hoher Wahrscheinlichkeit um einen Überlastfall, also um ein Ereignis, welches das Bemessungsereignis für den Hochwasserschutz (HQ100 + 0,5 m Freibord) überschritten hat, handelte. Die umgesetzten Hochwasserschutzmaßnahmen haben hier abermals ihre Wirkung entfaltet und immense Schäden vermieden.

 

Zu Frage 1: Welche baulichen Maßnahmen – unabhängig einer politischen Willensbildung zur Umsetzung – sehen die damaligen Pläne zur Errichtung eines Sperrbauwerks im Obersulzbachtal vor?

 

Es gab keine konkreten Pläne für ein Sperrbauwerk, sondern lediglich Überlegungen des damaligen Neukirchner Bürgermeisters – wobei einige Fachdienststellen beigezogen wurden -eine Sperre im Bereich Hopffeldboden mit zusätzlicher Möglichkeit zur energetischen Nutzung zu errichten.

 

Zu Frage 2: Woran scheitert die bisherige Umsetzung von baulichen Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Obersulzbachtal?

 

Betreffend die oben angeführten Überlegungen gab es aus dem Jahr 2004 eine den Standort betreffend kritische Stellungnahme des Landesgeologen.

 

Zu Frage 3: Welche Auswirkungen bzw. Vorteile hätten bauliche Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Obersulzbachtal?

 

Die tatsächlichen Auswirkungen von Maßnahmen im Obersulzbachtal lassen sich erst auf Basis eingehender Untersuchungen beurteilen. Diese liegen bis dato nicht vor.

Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass vor allem die tatsächlich stattfindende Überregnung im Einzugsgebiet der Oberen Salzach und die dabei vorliegende Schneefallgrenze wesentlichen Einfluss auf das jeweils daraus resultierende Abflussgeschehen und damit die Hochwassersituation haben. Eine Eingrenzung der Betrachtungen auf das Obersulzbachtal ist daher aus fachlicher Sicht zu eng gefasst, es sind alle betreffenden Seitentäler diesbezüglich zu beurteilen.

 

Zu Frage 4: Gab oder wird es in naher Zukunft Gespräche mit jenen Bundesländern geben, deren Gebiet den Nationalpark Hohe Tauern umfasst, um gesetzliche Änderungen hinsichtlich der Umsetzung baulicher Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Nationalpark zu erwirken?

 

Da es noch keine konkreten Planungen für Maßnahmen gibt, gab es bis dato auch noch keine dahingehenden Gespräche. Sollten künftige Untersuchungen die Notwendigkeit solcher Gespräche zeigen, werden diese auch geführt.

 

Zu Frage 5: Gibt es Pläne bzw. Absichten der Landesregierung, auch im Bereich des Nationalparks bauliche Maßnahmen zum Hochwasserschutz vorzunehmen?

 

Nach Aufarbeitung des aktuellen Hochwasserereignisses werden die bestehenden Hochwasserschutzmaßnahmen analysiert und die Umsetzungsmöglichkeit von ergänzenden Maßnahmen im Oberpinzgau geprüft.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 30. Juli 2021

 

DI Dr. Schwaiger eh.