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Nr. 268-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(5. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Scheinast, Klubobfrau Mag.a Dr.in Humer-Vogl und Heilig-Hofbauer BA an Landesrätin Mag.a Gutschi (Nr. 268-ANF der Beilagen) betreffend die Naturschutzabgabe und Projekte im Landschaftsfonds

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Scheinast, Klubobfrau Mag.a Dr.in Humer-Vogl und Heilig-Hofbauer BA betreffend die Naturschutzabgabe und Projekte im Landschaftsfonds vom
7. Juli 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie viele Tonnen an Bodenschätzen wurden in den letzten zehn Jahren in der Kategorie 1, Kategorie 2 und Kategorie 3 gewonnen (graphische Darstellung: x-Achse Jahr,
y-Achse: gewonnene t an Bodenschätzen)?

 

Im Landesabgabenamt werden die Kategorien 1 und 2 nicht getrennt erfasst, da für beide Kategorien der gleiche Abgabensatz gilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu Frage 2: Wie stellt sich die Höhe der Erträge aus der Naturschutzabgabe in den letzten zehn Jahren graphisch dar (x-Achse Jahr, y-Achse Euro)?

 

 

 



 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu Frage 3: Wie viele Firmen bzw. Einzelpersonen sind im Bundesland Salzburg derzeit abgabepflichtig?

 

Derzeit entrichten 44 Unternehmen die Naturschutzabgabe.

 

Zu Frage 4: Ab wann wird eine Anpassung der Abgabensätze angestrebt und wie hoch werden die Abgabensätze in Zukunft sein?

 

Die letzte Änderung der Höhe der Naturschutzabgabe erfolgte mit 1. Jänner 2014 (LGBl. Nr 18/2013). Bei Überschreitung des Verbraucherpreisindexes um mind. 10 %, seit der letzten Festsetzung der Naturschutzabgabe, kann die Landesregierung die Beträge der Naturschutzabgabe neu festsetzen. Die Veränderung des VPI im Zeitraum Jänner 2014 bis Dezember 2019 betrug 10,5 %.

 

Die grundsätzlich mögliche Anpassung des VPI wurde 2020 auf Grund der COVID-19-Pandemie nicht vorgenommen. Weiters wurde zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Zeitpunkt für die Abgabenerklärung und Entrichtung der Naturschutzabgabe für das Jahr 2019 bis
15. Dezember 2020 hinausgeschoben. Derzeit beträgt die Änderung des VPI 2010 im Zeitraum Jänner 2014 bis Juni 2021 13,5 % (vorläufiger Wert lt. Wertsicherungsrechner der Statistik Austria, Stand: 26. Juli 2021). Somit würden sich bei Anpassung der Abgabensätze folgende Prämiensätze ergeben:

      

Lockergesteine

19,86 Cent/t

Festgesteine

19,86 Cent/t

Torf

   39,61 Cent/m³

 

 

Ob und wann eine Erhöhung der Prämiensätze vorgenommen wird, muss unter dem Gesichtspunkt der Covid-Pandemie geprüft und auch im Naturschutz-Beirat diskutiert werden.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 17. August 2021

 

Mag.a Gutschi eh.