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Nr. 024-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(5. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Dr. Schöppl an die Landesregierung betreffend afghanische Flüchtlinge in Salzburg

 

 

Im August verkündete die Bundesregierung noch, an Abschiebungen nach Afghanistan festhalten zu wollen. Durch die Entscheidungen des EGMR sowie VfGH wurden Abschiebungen zwar rechtlich erschwert, faktisch jedoch nicht unmöglich gemacht. Dennoch werden laut gegenwärtigem Stand keine Abschiebungen nach Afghanistan vorgenommen.

 

Trotz einer möglichen Abschiebung halten sich in ganz Österreich negativ beschiedene afghanische Asylwerber auf, deren eine Außerlandesbringung geplant ist.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Wie viele Asylwerber aus Afghanistan halten sich derzeit im Land Salzburg auf?

 

  1. Wie viele negativ beschiedene Asylwerber aus Afghanistan halten sich derzeit im Land Salzburg auf?

 

  1. Wie viele Asylwerber aus Afghanistan beziehen Leistungen aus dem Salzburger Sozialunterstützungsgesetz?

 

  1. Wie hoch sind die durchschnittlichen Leistungen, die ein afghanischer Asylwerber aus dem Salzburger Sozialunterstützungsgesetz bezieht (gerechnet pro Kopf)?

 

  1. Wie viele Asylwerber aus Afghanistan beziehen Leistungen aus dem Salzburger Grundversorgungsgesetz?

 

  1. Wie hoch sind die durchschnittlichen Leistungen, die ein afghanischer Asylwerber aus dem Salzburger Grundversorgungsgesetz bezieht (gerechnet pro Kopf)?

 

 

Salzburg, am 31. August 2021

 

Svazek BA eh.

Dr. Schöppl eh.