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Nr. 012-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(5. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Dr.in Klausner und Dr. Maurer an Landesrat Mag. Schnöll (Nr. 12-ANF der Beilagen) betreffend Straßensanierungen im Land Salzburg

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr.in Klausner und Dr. Maurer betreffend Straßensanierungen im Land Salzburg vom 2. August 2021 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie sieht das Straßensanierungsprogramm für das kommende Jahr aus, konkret welche Straßen werden auf welcher Länge, bei welchen Kilometerangaben, wie saniert?

 

Die Budgetgespräche für das Landesbudget 2022 finden in den nächsten Wochen statt und der Landesvoranschlag wird vom Landtag erst im November beraten und beschlossen. Erst nach Beschlussfassung durch den Landtag kann das Sanierungsprogramm für das Jahr 2022 – je nach budgetären Möglichkeiten – fertiggestellt werden.

 

Zu Frage 2: Wie sieht das Straßensanierungsprogramm für die Jahre 2023 und 2024 nach derzeitigem Stand aus, konkret welche Straßen werden auf welcher Länge, bei welchen Kilometerangaben, wie saniert?

 

Ein konkretes, siehe auch Frage 1 Straßensanierungsprogramm für die Jahre 2023 und 2024 liegt derzeit noch nicht auf.

 

Zu Frage 3: Um wieviel Prozent wird sich die Anzahl der Straßen am Ende des Jahres 2021, die in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand sind, verringert haben?

 

Gemäß der Studie „Baulicher Erhaltungsbedarf für die Landesstraßen Österreichs“ vom April 2011 wurde der Anteil der schlechten bzw. sehr schlechten Straßen für das Jahr 2020 mit einem Wert von 34 % hochgerechnet, wobei diese Rechnung allerdings auf einem mittleren Budget für die bauliche Erhaltung des Straßenoberbaus von ca. € 5.200,--/km basiert. Durch die beinahe Verdoppelung des reinen Straßensanierungsbudgets 2019 konnte das mittlere Budget für die bauliche Erhaltung auf mehr als das Doppelte (> € 10.000,--/km und Jahr) der ursprünglichen Erwartung von 2011 erhöht werden. Würde man die Differenz zwischen 26 % schlechter Straßenzustand im Jahr 2010 und die ursprünglich hochgerechneten 34 % im Jahre 2020 (die nicht erreicht wurden, weil sich das mittlere Budget für die bauliche Erhaltung des Straßenoberbaus mehr als verdoppelt hat) interpolieren, ergibt sich folgender Anteil an schlechten bzw. sehr schlechten Straßen in den Jahren 2018 bis 2021:

2018: 32,4 %

2019: 33,2 %

2020: 34,0 %

 

Die Studie ging ursprünglich davon aus, dass:

 

•   sich unter Beibehaltung des derzeitigen Erhaltungsbudgets von € 5.200,--/km und Jahr der Erhaltungsrückstand von 26 % im Jahr 2010 auf 34 % im Jahr 2020 erhöht,

•   für die Aufrechterhaltung des Netzzustandes 2010 (26 % Rückstandslänge) bis zum Jahr 2020 rund € 7.100,--/km und Jahr erforderlich wären und

•   die Sicherstellung einer Rückstandslänge im Jahr 2020 von 20 % rund € 8.400,--/km und Jahr erfordern würde.

 

Nachdem das jetzige Sanierungsbudget die damals definierten € 8.400,--/km und Jahr wesentlich übersteigt, ist die Anzahl an Straßen in schlechtem Zustand seit 2019 rückläufig und es ist gelungen den Zustand dieser sogar zu verbessern.

 

Dabei ergibt sich folgender Anteil an schlechten bzw. sehr schlechten Straßen seit dem Jahr 2019:

 

2019: 31,7 %

2020: 31,0 %

2021: 30,6 %

 

Die massiven Unwetterereignisse und damit einhergehenden Schäden an Landesstraßen im Jahr 2021 sind hier einzuberechnen.

 

Zu Frage 4: Um wieviel Prozent wird sich die Anzahl der Straßen am Ende des Jahres 2022, die in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand sind, verringert haben?

 

Eine grobe Auskunft darüber ist erst nach Beschlussfassung des Landeshaushalts 2022 möglich.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 13. September 2021

 

Mag. Schnöll eh.