Meldung anzeigen


Nr. 0 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(5. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Mündliche Anfrage

 

des Abg. Dr. Schöppl an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl betreffend die Vorkehrungen für den sozialen Zusammenhalt nach Corona

 

 

Durch die von der Bundes- und Landesregierung verursachten Corona-Restriktionsmaßnahmen gegen das eigene Volk und ein bewusstes Spalten der Bürger in „gute“ Geimpfte und „böse“ Ungeimpfte schwindet der Zusammenhalt in der Gesellschaft zusehends. Gerade die Regierungsparteien ÖVP und Grüne setzen dieses Stilmittel gezielter Propaganda ein. Wurde zu Beginn der Pandemie Kleinkindern vorgeworfen, dass sie „Oma und Opa töten“, wenn sie nicht zuhause bleiben, so wird die aktuelle Coronawelle als „Welle der Ungeimpften“ bezeichnet, obwohl kein wissenschaftlich nachweisbarer Beweis dafür gebracht werden kann und damit lediglich versucht wird, die volle Last eigener Unzulänglichkeit und politischer Fehlentscheidungen auf Personen abzuwälzen, die diesen höchstpersönlichen Eingriff in die eigene Integrität ablehnen.

 

Ob dieser radikale Schnitt innerhalb der Österreicherinnen und Österreicher wiederherzustellen ist, wird von Experten bezweifelt, da ÖVP und Grüne anstatt einer Deeskalationsstrategie weiterhin auf Spalten und Trennen setzen. Es wird daher unmittelbar notwendig sein, jetzt bereits gezielte Maßnahmen zu setzen, um die verursachten, gesellschaftlichen Bruchstellen wieder zu kitten.

 

Daher stelle ich an Sie gemäß § 78a GO-LT folgende

 

mündliche Anfrage:

 

  1. Welchen Plan verfolgen Sie, um der in der Präambel ausgeführten Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken und welche Mittel haben Sie bereits dafür im LVA 2022 reserviert?

 

Weitere Unterfragen ergeben sich aus der Beantwortung der Hauptfrage.

 

 

Salzburg, am 6. Oktober 2021

 

Dr. Schöppl eh.