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Nr. 085-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages

(5. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Dringliche Anfrage

 

der Abg. Klubvorsitzenden Wanner und Dr. Maurer an die Landesregierung betreffend die COVID-19-Situation im Land Salzburg

 

 

Seit mehr als 600 Tagen prägt die COVID-19-Pandemie unser Leben, obwohl diese in Österreich im Sommer 2021 von Altkanzler Kurz schon für beendet erklärt wurde – zumindest für Geimpfte. Weit gefehlt. Fast nirgendwo wütet das Corona-Virus stärker als in Österreich und vor allem in Salzburg.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten gemäß § 78 Abs. 5 GO-LT die

dringliche Anfrage:

 

  1. Von wem konkret wurde und wird die Landesregierung und hier vor allem Landeshauptmann Dr. Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl im Jahr 2021 und hier speziell in den Monaten September, Oktober und November im Umgang mit der COVID-19-Pandemie beraten?

 

  1. Welche Fachleute der Salzburger Landeskliniken beraten die Landesregierung und hier vor allem Landeshauptmann Dr. Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl?

     

  2. Wie oft und wann ließ sich die Landesregierung und hier vor allem Landeshauptmann Dr. Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl von diesem Beraterstab auf den neuesten Stand bringen bzw. holte die Einschätzung von Fachleuten im Umgang mit der COVID-19-Pandemie ein?

     

  3. Das automatische Zusenden von Impfterminen (an ungeimpfte und geimpfte Personen) brachte in einigen Ländern gute Erfolge bei der Durchimpfung der Bevölkerung. Warum lädt das Land Salzburg die impfbare Bevölkerung nicht proaktiv, mit individuellen Terminen zu einer Impfung ein, inklusive der Möglichkeit auf einen anderen Impf-Termin auszuweichen?

     

  4. Bei der Auszahlung der Honorare an die Impfärztinnen und Impfärzte soll es von Seiten des Landes Salzburg zu größeren Verzögerungen gekommen sein. Warum war dem so und sind die Honorare nun ausbezahlt?

 

Salzburg, am 30. November 2021

Wanner eh.

 

Dr. Maurer eh.