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Beantwortung der Dringlichen Anfrage

der Abg. Klubvorsitzenden Wanner und Dr. Maurer an die Landesregierung (Nr. 85-ANF der Beilagen) – ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann Dr. Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl – betreffend die COVID-19-Situation im Land Salzburg

Hohes Haus!

Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage der Abg. Klubvorsitzenden Wanner und Dr. Maurer betreffend die COVID-19-Situation im Land Salzburg vom 30. November 2021 erlauben sich die genannten Regierungsmitglieder, Folgendes zu berichten:

Landeshauptmann Dr. Haslauer:

Zu Frage 1: Von wem konkret wurde und wird die Landesregierung und hier vor allem Landeshauptmann Dr. Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl im Jahr 2021 und hier speziell in den Monaten September, Oktober und November im Umgang mit der COVID-19-Pandemie beraten?

Die Salzburger Landesregierung – allen voran der Gesundheitsreferent und meine Wenigkeit – wird von nachstehenden Beratungsorgangen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie beraten:

1. < >

   Medizinischer Covid-Krisenstab

2. Wissenschaftliches Covid-Beratungsgremium

3. Beratungsstab der Bundesregierung

Das Covid-Board beschäftigt sich maßgeblich mit operativen Themen (Impfungen, Testungen, Contact-Tracing, Abarbeitung Anträge nach dem Epidemiegesetz, etc.), wogegen der Medizinische Covid-Krisenstab vor allem die Situation in den Krankenanstalten sowie die epidemiologische Lage und die damit verbundenen Maßnahmen im Blick hat.

Dem Wissenschaftlichen Covid-Beratungsgremium gehören namhafte Virologen, Epidemiologen, Soziologen, Statistiker und Aerosolforscher an; dieses dient der wissenschaftlichen Beratung der Landesregierung.

Zudem erfolgt eine entsprechende Diskussion und Beratung mit Experten im Rahmen der gemeinsamen Sitzungen von Vertretern der Bundesregierung unter Leitung des Bundeskanzlers mit den Landeshauptleuten.

Zu Frage 2: Welche Fachleute der Salzburger Landeskliniken beraten die Landesregierung und hier vor allem Landeshauptmann Dr. Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl?

Neben Geschäftsführer Priv.-Doz. Dr. Paul Sungler sind dies vor allem Univ.-Prof. Dr. Richard Greil, Univ.-Prof. Dr. Uta Hoppe als Sprecherin des Medizinischen Krisenstabes der SALK sowie Univ.-Prof. Dr. Peter Gerner als Intensivkoordinator.

Zu Frage 3: Wie oft und wann ließ sich die Landesregierung und hier vor allem Landeshauptmann Dr. Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl von diesem Beraterstab auf den neuesten Stand bringen bzw. holte die Einschätzung von Fachleuten im Umgang mit der COVID-19-Pandemie ein?

Das COVID-Board tagt laufend in ein bis zweiwöchigen Abständen.

Der Medizinische Krisenstab tagte zuletzt am 9. Dezember 2021 und am 20. Dezember 2021.

Das Wissenschaftliche COVID-Beratungsgremium tagte zuletzt am 6. Dezember 2021 und am 20. Dezember 2021.

Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl:

Zu Frage 4: Das automatische Zusenden von Impfterminen (an ungeimpfte und geimpfte Personen) brachte in einigen Ländern gute Erfolge bei der Durchimpfung der Bevölkerung. Warum lädt das Land Salzburg die impfbare Bevölkerung nicht proaktiv, mit individuellen Terminen zu einer Impfung ein, inklusive der Möglichkeit auf einen anderen Impf-Termin auszuweichen?

Alle ungeimpften Personen wurden bzw. werden aktuell vom Dachverband der Sozialversi-cherungen persönlich angeschrieben. In diesem Schreiben wurde den Personen postleitzahl-abhängig ein konkreter Impftermin mit Datum und Uhrzeitspanne genannt. Diese Termine wurden dem Dachverband durch die Impforganisation des Landes Salzburg zur Verfügung gestellt.

Zu Frage 5: Bei der Auszahlung der Honorare an die Impfärztinnen und Impfärzte soll es von Seiten des Landes Salzburg zu größeren Verzögerungen gekommen sein. Warum war dem so und sind die Honorare nun ausbezahlt?

Verzögerungen bei der Auszahlung der Honorare für Impfärztinnen und Impfärzte sind größtenteils durch verspätet gestellte Honorarnoten bzw. fehlende Zeitbescheinigungen entstanden. Diese sind, soweit möglich, mittlerweile abgearbeitet.

Beide Regierungsmitglieder ersuchen das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

Salzburg, am 21. Dezember 2021

Dr. Haslauer eh.

Dr. Stöckl eh.