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Anfrage

der Abg. Klubobfrau Mag.^a Berthold MBA und Heilig-Hofbauer BA MBA an Landesrat DI Dr. Schwaiger betreffend Masterplan für die Salzach (Salzachplan)

Der Masterplan für die Salzach, kurz Salzachplan, ist ein wichtiges Projekt zur Renaturierung und Verbesserung des Hochwasserschutzes und der Aufenthaltsqualität entlang der Salzach vom Kraftwerk Urstein bis zum Kraftwerk Salzburg Lehen. Ziel ist auch die Entflechtung des Fußgänger:innen- und Radfahrer:innenverkehrs im Stadtgebiet. Das Projekt soll für die Menschen, die entlang der Salzach leben und arbeiten, umgesetzt werden.

Der Salzachplan wurde von einer Expert:innengruppe unter der Federführung der Abteilung Wasser des Landes Salzburg ausgearbeitet und wurde im März 2023 von Landesrat DI Dr. Schwaiger und den Bürgermeister:innen der betroffenen Gemeinden präsentiert. Danach war die Bevölkerung eingeladen, im Rahmen des Flussdialogs bei der zukünftigen Gestaltung mitzureden, damit sich ein Nutzen für die Natur und für die Menschen ergibt. Von September bis Oktober 2023 haben sich über 3.600 Menschen an der Befragung beteiligt. 80 % sprachen sich für eine naturnahe Salzach aus.

Im Dezember 2023 traf sich Landesrat DI Dr. Schwaiger mit der Leiterin der Sektion Wasserwirtschaft im BML, um gemeinsam die Befragungsergebnisse des „Flussdialoges 2.0 – Unsere Salzach“ zu besprechen. Als Nächstes sollte es für das Land Salzburg darum gehen, in Kooperation mit dem Bund und den beteiligten Gemeinden, „den Salzachplan auf Basis der Umfrageergebnisse weiter voranzutreiben. Dafür müssen geeignete Strukturen für die Umsetzung entwickelt werden, wie etwa ein gemeindeübergreifender Wasserverband, gefolgt von einer integrativen Detailplanung aller Abschnitte der Salzach.“ Die Renaturierung der Salzach zwischen dem Kraftwerk Urstein und der Solstufe in Lehen könnte innerhalb von drei bis vier Jahren abgeschlossen sein, war zu lesen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

Anfrage:

1. Mit welchen konkreten Maßnahmen wurde der Salzachplan auf Basis der Umfrageergebnisse vorangetrieben?
2. Wer hat die operative Federführung/Projektleitung der Umsetzung des Salzachplans und welche Organisationseinheiten arbeiten daran mit?
3. Sind die geeigneten Strukturen für die Umsetzung entwickelt worden?
   1. Wenn ja, wie schauen diese Strukturen aus?
   2. Wenn nein, warum nicht?
4. Ist ein gemeindeübergreifender Wasserverband entwickelt worden bzw. ist geplant, einen solchen zu entwickeln?
5. Liegen die integrierten Detailplanungen aller Salzach-Abschnitte bereits vor?
   1. Wenn ja, wie schauen diese aus?
   2. Wenn nein, bis wann werden diese vorliegen?
6. Gibt es aktuell Verzögerungen oder Hindernisse bei der Umsetzung des Salzachplans?
   1. Wenn ja, welche Gründe liegen dafür vor und welche Maßnahmen werden ergriffen, um diese zu überwinden?
7. Welche Vorschläge/Ergebnisse des Flussdialogs werden in die Umsetzung des Salzachplans aufgenommen?
8. Wie erfolgt die Einbindung der Naturschutzverbände und der Bevölkerung, in die laufende Umsetzung der Maßnahmen des Salzachplans?
9. Wie wird die Landesregierung sicherstellen, dass die geplanten Maßnahmen des Salzachplans mit den Anforderungen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und den Natura 2000-Vorgaben im Einklang stehen?
10. Welche finanziellen Mittel wurden bisher für den Salzachplan bereitgestellt und wie hoch ist der voraussichtliche Gesamtbedarf für die vollständige Umsetzung des Plans?

Salzburg, am 6. August 2024

Mag.^a Berthold MBA eh.

Heilig-Hofbauer BA MBA eh.