Länder tagen zu Corona

Klarheit vom Bund bei der Kostentragung gefordert
Salzburger Landeskorrespondenz, 05. November 2020

(LK)  Die Coronavirus-Pandemie dominiert erneut die Landeshauptleutekonferenz. Diese wird kommenden Freitag, 6. November, unter Salzburger Vorsitz im Online-Format abgehalten. „Für die Länder ist es entscheidend, Klarheit bei der Aufteilung der Kosten zur Bekämpfung von Covid-19 und den Folgen zu haben. Der aktuelle Finanzausgleich, der bis Ende 2021 läuft, soll um zumindest zwei weitere Jahre verlängert werden“, fasst Landeshauptmann Wilfried Haslauer die wichtigsten Themen im Vorfeld zusammen.

Auf Vorschlag Salzburgs soll es in allen Ländern eine einheitliche Covid-19-Information an die Gemeinden zur Eindämmung der Pandemie geben. Ebenfalls wichtig: vereinheitlichte europäische Standards für Einreisebeschränkungen samt Konsequenzen. Weiters soll anders als beim Lockdown im Frühling während der Zeit der aktuellen verschärften Maßnahmen die Seniorenpastoral und Pflegeheimseelsorge in ansonsten für Externe gesperrten Einrichtungen möglich sein.

Digitales, Geodaten und Umweltverträglichkeit

Weitere Themen der Tagesordnung betreffen das Digitale Amt, den Datenzugriff für das Rote Kreuz beim Katastrophenfonds, die Erarbeitung einer gemeinsamen Wärmestrategie, die gemeinsame Beschaffung von Ländern und Bund von Laserscandaten für die Geodateninfrastruktur sowie notwendige Anpassungen bei Städtebauvorhaben im Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz. LK_201105_60 (sm/grs)

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Redaktion: Landes-Medienzentrum